Fabian Ehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frieden und Freiheit, die Grundpfeiler unseres Europas, lassen sich nur gemeinschaftlich leben, und zwar mit Partnerschaften innerhalb Europas, aber auch global. Wir Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer engagieren uns besonders in unserem 4er-Netzwerk mit Burgund-Franche-Comté in Frankreich, Mittelböhmen in Tschechien, Oppeln in Polen und unserer Graswurzelpartnerschaft mit Ruanda. Am Montagabend war ich erst in Berlin beim Parlamentarischen Abend, bei dem wir das 40-jährige Jubiläum der Partnerschaft zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz gefeiert haben. Diese Partnerschaft zwischen unseren beiden Ländern ist sehr besonders, weil sie nicht nur zwischen den beiden Regierungen gelebt wird, sondern die Menschen diese Partnerschaft in ihren Vereinen, Kommunen und Unternehmen leben. Das macht diese Graswurzelpartnerschaft aus und so besonders. Die Beteiligten besuchen sich gegenseitig und arbeiten an gemeinsamen Projekten wie zum Beispiel der Energieversorgung, aber auch der Anpassung an die Klimakrise vor Ort in Ruanda. Dabei arbeiten wir auf Augenhöhe zusammen und lernen voneinander. Eine solche Freundschaft, wie wir sie in Rheinland-Pfalz mit Ruanda pflegen, gelingt ausschließlich über Graswurzelorganisationen, die die Bedürfnisse der Menschen konkret vor Ort fest im Blick haben und diese klar formulieren. Deswegen gibt es heute neben 40 Kommunen zahlreiche Vereine, Stiftungen, Organisationen, Kirchengemeinden, Hochschulen und Universitäten sowie mehr als 180 Schulen, die aktive Partnerschaften und Beziehungen zu ruandischen Partnerinnen und Partnern pflegen. Für dieses beeindruckende Engagement zum 40-jährigen Jubiläum, das wir diese Woche feiern, möchte ich mich ganz besonders beim Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz/Ruanda und dem Partnerschaftsbüro in Kigali bedanken. Ein großes Dankeschön hier aus dem Landtag. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Bei der Feier am Montagabend hat mich aber auch beeindruckt, wie ehrgeizig und lösungsorientiert unser Unternehmen BioNTech mit seinen Partnerinnen und Partnern in Ruanda ganz konkret die Produktion von Corona-Impfstoffen vorantreibt. Diese Produktion in Containern, die mit den Menschen vor Ort organisiert wird – es werden vor Ort Menschen ausgebildet, die Produktion von Corona-Impfstoffen zu organisieren –, ist ein erster wichtiger Schritt in Richtung einer Impfstoffgerechtigkeit für den gesamten afrikanischen Kontinent. Wir können besonders stolz sein, wenn unsere Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda einen besonderen Beitrag dazu geleistet hat, dass dieses Jahr noch Corona-Impfstoff vor Ort in Afrika hergestellt und produziert wird. Das ist eine ganz große Neuigkeit. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Nicht nur in der Corona-Krise zeigt sich, wie unabdingbar internationale Partnerschaften sind. Auch jetzt vor dem Hintergrund des schrecklichen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind die kommunalen Partnerschaften aus Rheinland-Pfalz und der Ukraine von ganz besonderer Bedeutung. Sie schaffen bei uns Solidarität und Aufnahmebereitschaft für Geflüchtete aus dem Kriegsgebiet konkret vor Ort in den Kommunen, aber auch unsere Partnerregion Oppeln in Polen zeigt ganz konkret, was Zusammenhalt ist. Die Ministerpräsidentin war erst vor Kurzem vor Ort. Die Einwohnerinnen und Einwohner in Polen nehmen konkret ukrainische Geflüchtete auf und versorgen sie. Ohne diese besondere Mithilfe und Solidarität vor Ort wäre es nicht möglich, diese Hilfeleistungen zu stemmen. Mit diesen ganzen Beispielen – das 4er-Netzwerk, mit dem wir Europa leben, Rheinland-Pfalz im Herzen von Europa, aber auch unsere Graswurzelpartnerschaft mit Ruanda – wird ganz besondere Arbeit geleistet und gezeigt, wie alle Beteiligten nachhaltig davon profitieren. Deshalb sollten wir sie, wie es auch schon angesprochen worden ist, weiter stärken und ausbauen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Marco Weber, FDP) Der Europatag am Montag wurde schon angesprochen und bietet uns die besondere Möglichkeit – darüber werden wir sicher morgen noch einmal im Verlauf des Tages reden –, Europa und unser einzigartiges Friedensprojekt hochzuhalten und unsere internationalen Partnerschaften auf kommunaler und regionaler Ebene zu feiern und herauszuheben. Wenn wir das weiterhin schaffen, können wir das weltweit erfolgreiche Friedensprojekt Europa bewahren, stärken und weiter ausbauen; denn Frieden und Freiheit, die Grundpfeiler unseres einzigartigen europäischen Projekts, lassen sich nur gemeinschaftlich leben. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)