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Dr. Lea Heidbreder

GRÜNE 01.04.2022 Sitzungen 18/21

Lieber Herr Kollege Schreiner, ich glaube, Sie haben nicht verstanden, dass ein Mikrofon die Stimme verstärkt. Man muss gar nicht so schreien. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Ich habe gerade ausgeführt, wir machen die ersten Schritte beim 365-EuroTicket. Wenn man nach Hessen schaut, wie es da gelaufen ist, dann sieht man, dass es da Jahre an Vorlauf gebraucht hat, um ein 365-Euro-Ticket auf den Weg zu bringen. Wir fangen an. Wir gehen in die Gespräche, (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Wann denn?) und wir machen keine Schaufensteranträge, indem wir irgendwelche Themen in den Raum stellen, (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU – Zurufe von der CDU: Wann?) sondern wir machen es richtig, (Zurufe von der CDU: Wann? – Glocke des Präsidenten) indem wir schrittweise vorgehen, (Zuruf von der CDU: Wann?) indem wir genau prüfen, was uns das kosten würde. (Zuruf von der CDU: Prüfen!) Wir machen den ersten Schritt, indem wir dieses Jahr (Zuruf von der CDU: Prüfen!) in diesem Haushalt, im ersten Haushalt in dieser Legislatur, (Zuruf von der CDU: Prüfen!) das Tarifgutachten einstellen (Zuruf von der CDU: Gutachten!) und dann die nächsten (Zuruf von der CDU: Gutachten!) weiteren Schritte (Zuruf von der CDU: Prüfen!) angehen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP – Zuruf von der CDU: Gutachten!) Es ist tatsächlich schon ein bisschen lustig, dass Sie sich als CDU-Partei, als Betonpartei, als Straßenpartei, die jahrelang immer nur die Straßen in den Mittelpunkt gestellt hat, jetzt hierhinstellen und sagen, (Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU) Sie würden Politik für morgen machen und für eine Mobilitätswende stehen. Unsere Ministerin (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) hat sich dafür eingesetzt, dass es genügend Regionalisierungsmittel gibt; denn die sind notwendig, um hier im Land (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Und, hat es geklappt?) und für die Kommunen einen guten ÖPNV (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Hat es denn geklappt?) sicherzustellen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)

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