Dr. Lea Heidbreder

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! RheinlandPfalz ist ein Land der Pendlerinnen und Pendler. Deshalb brauchen wir besonders ein gutes Angebot für die Alltagsmobilität, eine Mobilität für alle. Der ÖPNV ist dabei ein wichtiger Baustein, um diese Mobilität für alle im Alltag zu ermöglichen, barrierefrei, klimaschonend, sozialverträglich. Mit einem Mobilitätsetat von rund 530 Millionen Euro stellen wir die Weichen für eine starke und nachhaltige Entwicklung des ÖPNV in Rheinland-Pfalz. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Wir steigern die Zuschüsse der beiden Zweckverbände Öffentlicher Personennahverkehr von 24 auf rund 51 Millionen Euro. Wir fördern innovative Verkehrsprojekte mit 6 Millionen Euro, und wir verdreifachen die Mittel für Elektrifizierungs- und Reaktivierungsvorhaben von 3 auf 9 Millionen Euro. Mobilität wird vernetzter. Um den Umstieg von Fuß, Bus, Bahn, Auto und Zug zu erleichtern, bauen wir die Bahnhöfe und Haltepunkte zu Mobilitätsstationen aus und haben im aktuellen Haushalt 18 Millionen Euro für den Ausbau von ÖPNV-Anlagen eingestellt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) ÖPNV soll für alle Menschen in unserem Land attraktiv und bezahlbar sein. Dafür entwickeln wir in Beteiligungsverfahren den Landesnahverkehrsplan als strategische Grundlage für den ÖPNV in Rheinland-Pfalz und stellen Geld für ein Tarifgutachten ein, das die Tarife in Rheinland-Pfalz entzerren und deutlich vereinfachen soll. Mit diesem Gutachten legen wir auch die Grundlage für das 365-Euro-Ticket und prüfen, wie und mit welchen Kosten wir dieses 365-Euro-Ticket auf den Weg bringen können. Wir wollen Mobilität für alle, und wir wollen den Umstieg vom Auto auf andere Verkehrsmittel erleichtern. Das bedeutet auch, dass wir Situationen mitdenken, in denen sonst ein Auto oder ein Transporter verwendet werden. Lastenräder können einen großen Beitrag zu einer zukunftsfähigen Mobilität in unseren Städten und Dörfern leisten. Sie transportieren Einkäufe, Pakete, Möbelstücke, Handwerkskisten, Medikamente und bringen Kinder von A nach B. Wir erleben bei den Lastenrädern derzeit einen regelrechten Nachfrageboom. Mit einem Begleitantrag zum Haushalt wollen wir deshalb die Anschaffung von Lastenrädern von Kommunen und Unternehmen unterstützen. (Unruhe im Hause) Es sollen modellhafte Projekte zur Erprobung von Logistikhubs, Lieferdiensten und Nutzung von E-Lastenrädern im Rahmen von Verleihsystemen gefördert werden. (Glocke des Präsidenten – Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Ziel unserer Mobilitätspolitik ist es, die moderne Verkehrswelt erschwinglich und für alle zugänglich, klimaneutral, schnell und komfortabel zu gestalten, unabhängig davon, ob die Menschen in ländlichen oder urbanen Räumen leben. Mobilität verändert sich. Die externen Bedingungen verändern sich, zurzeit schneller als manch einer von uns es vielleicht vermutet hätte. Es gilt deshalb, vorausschauend darauf zu reagieren. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)