Stephan Wefelscheid

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Angst, das ist keine Rede, sondern nur ein Konvolut an Papier. Ich habe mir vorgenommen, nachdem ich genau vor 24 Stunden hier gestanden und 40 Minuten gesprochen habe, zu den Punkten freizusprechen, die mir wesentlich erscheinen und die es anzusprechen gilt. Exakt vor 24 Stunden habe ich schon einmal hier an dem Pult gestanden und schon viele Punkte, zu denen wir Anträge gestellt haben, erwähnt. Es gibt aber zwei Punkte, die ich besonders hervorheben möchte, die mir ein Herzensanliegen sind, von denen ich glaube, dass wir jenseits aller parteipolitischen Grenzen zu der Überzeugung gelangen können, dass es sinnvoll ist, zumindest mit dem einen, das ich zuvorderst bringe, sich vielleicht fraktionsübergreifend zu verständigen. Es geht mir um die Pfaffendorfer Brücke, ein Projekt, was im Landeshaushalt explizit einen Titel bekommen hat und mit einer Summe von 75 Millionen Euro, 5 Millionen Euro dieses Jahr und 70 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre, vorgesehen ist. Herr Präsident, mit Ihrem Einverständnis würde ich gern ein Bild zeigen. (Der Redner zeigt ein Bild der Brücke) Meine Damen und Herren, das ist die Pfaffendorfer Brücke. Nicht alle kommen aus dem Norden des Landes. Da sind der Rhein, die Brücke und die Festung Ehrenbreitstein. Um diese Brücke geht es. Darüber geht die B 49. Das habe ich aus den Ratsunterlagen, öffentliche Ratssitzung, mit denen wir die Unterrichtung bekommen haben. Das war im November gewesen. Dort wurden wir darüber informiert, dass die Preise – von Herrn Mifka jetzt berechnet, der war früher beim Land tätig, ist jetzt bei uns Brückenbauingenieur, der hat das mit spitzem Stift durchgerechnet – explodiert sind. Wir liegen jetzt kalkuliert bei 149 Millionen Euro für den Bau dieser Brücke. Meine Damen und Herren, ich gehe davon aus, dass die Landesförderung, die im Haushalt vorgesehen ist, sich noch auf die Kalkulation von 100 Millionen Euro bezog; denn das war die Zahl, die eigentlich jahrelang gemeldet wurde, bis Herr Mifka mit spitzem Stift gerechnet hat. Wenn man jetzt bei kalkulierten Kosten von 149 Millionen Euro ist, wir aber im Landeshaushalt 75 Millionen Euro ansetzen, dann ist das eine Förderquote, die eigentlich diesem Projekt nicht gerecht wird; denn die B 49 ist eine sehr wichtige Brücke. Herr Lewentz als Wahlkreisabgeordneter auf der einen Seite und Frau Köbberling für Koblenz auf der anderen Seite als Wahlkreisabgeordnete wissen sehr genau, wovon ich spreche, wie viele Menschen jeden Tag darauf angewiesen sind, über diese Brücke zu fahren. Da die Zahlen so sind, hat mich gewundert, dass das – warum auch immer – nicht im Landeshaushalt schon entsprechend eingearbeitet war. Deswegen hatte ich das im Ausschuss angesprochen. Ich war davon ausgegangen, dass Frau Kollegin Köbberling das aufgreift und es irgendwie von der Ampel kommt. Ich war überrascht, dass es nicht so ist. Deswegen haben wir den Antrag gestellt, ausgehend von den 149 Millionen Euro die Verpflichtungsermächtigungen um 35 Millionen Euro zu erhöhen. Wir kämen dann also insgesamt auf eine Förderung von 110 Millionen Euro. Das ist eine Summe, die ich in Anbetracht der förderfähigen Kosten von 125 Millionen Euro als adäquat betrachten würde. Ich hänge aber nicht an jedem Cent. Frau Ministerin, wenn Sie jetzt sagen würden, Sie wären bereit, anstatt 35 Millionen Euro 30 Millionen Euro mehr zu zahlen, wäre das eine Summe, die ich als absolut tragfähig erachten würde, zumindest für unsere Gremien in der Stadt. Wenn man sich die Zahl 35 Millionen Euro, die ich hier fordere, anschaut, dann ist das in etwa die Summe, die wir erwarten könnten, wenn die Schuldentilgung der Liquiditätskredite in Koblenz ziehen würde. Das wäre dann linke Tasche, rechte Tasche. Insofern fände ich es nur angebracht, wenn man noch einmal detailliert über diese Frage sprechen könnte, ob das Haus bereit wäre, die Förderquote an der Stelle zu erhöhen. Der zweite Punkt, auf den ich zu sprechen kommen möchte, ist der Vorschlag meinerseits, ausgehend von der Expertenanhörung, die wir durchgeführt haben, auf die Idee zu kommen, die touristischen Hotspots im Land neu und stärker zu suchen. Das waren Anregungen, die sich aus der Expertenanhörung ergeben hatten. Wir hatten Claus Hoffmann von der Koblenz Touristik da, aber auch der OB von Andernach hat auf den Geysir hingewiesen und ähnlich gesprochen. Er hat gesagt, wir haben viele tolle Dinge im Land, die sollten wir finden und entdecken. Frau Ministerin, ich habe in dem Haushalt keinen Titel gefunden, der explizit dieses Thema so genau anspricht. Da können Sie mich aber gerne aufschlauen. Wenn Sie mir gleich sagen, da gibt es einen Titel, aus dem Sie das hervorragend genauso machen können, brauche ich keine halbe Million Euro. Die habe ich beantragt, um das Thema hier ansprechen zu können. Mir geht es um das Ziel. Wenn Sie sagen können, Sie haben einen Plan und wir setzen uns nochmal ins Benehmen, wie man das machen kann, dann bin ich an Ihrer Seite, das mit den Haushaltsmöglichkeiten, die bestehen, auf den Weg zu bringen. Bei der Pfaffendorfer Brücke würde ich allerdings darauf bestehen wollen, sollte das nicht irgendwie geartet abgeräumt werden können, dass man es morgen zur Abstimmung bringt. Das sind im Wesentlichen die Punkte, die ich hier noch einmal angesprochen haben wollte. Jetzt habe ich noch 2 Minuten Redezeit. Ich könnte noch ein bisschen reden, aber ich erspare es und schenke Euch die Zeit. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER und vereinzelt bei der CDU)