Marion Schneid

Danke schön. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur ist das, was Gesellschaft zusammenbringt und auch zusammenhält. Kultur verbindet unsere Geschichte mit unserer Gegenwart, sie gibt uns Inspiration, Anregung, zugleich Entspannung und Wohlbefinden. Wie wichtig Kultur in den unterschiedlichsten Facetten für uns ist, das haben wir in diesen langen Pandemiephasen deutlich gespürt. Deshalb gilt es, Kultur zu fördern, Kulturschaffende zu unterstützen, Kultureinrichtungen zu stärken und auch die vielen tollen ehrenamtlichen Angebote in dem Vereinsbereich konstruktiv zu begleiten. Rheinland-Pfalz ist reich an kulturellem Angebot und vielfältigem kulturellen Erbe, und wir können stolz darauf sein, auf ein solches Angebot mit großem Engagement und viel Kreativität. Deshalb müssen wir uns dafür einsetzen, dass Kulturförderung verbindlich und verlässlich, planbar und nachvollziehbar ist. Die Aufteilung der Kulturbereiche auf verschiedene Ministerien stellt dabei aus unserer Sicht eine Schwächung der Kultur dar. Im Einzelplan 03 wird der Etat für die GDKE zwar um 1,5 Millionen Euro erhöht, schaut man aber genau hin, dann sieht man, dass die einzelnen Titel leicht gekürzt wurden und allein die große Landesausstellung „Der Untergang des Römischen Reichs“ mit 2,3 Millionen Euro die höhere Gesamtsumme ausmacht. Das ist nicht das, was wir unter einer Erweiterung der Förderung verstehen. Im Einzelplan 07 gibt es erfreulicherweise einige kleinere Erhöhungen, zum Beispiel bei den Chorverbänden in Rheinland-Pfalz und beim Musikrat. Das tragen wir natürlich gerne mit. Im Einzelplan 15 sind rund 400.000 Euro eingestellt für Hinzert und Neustadt. Das sind zwei wichtige Projekte der Gedenkarbeit, gut so. Ich komme zu unseren Deckblättern. Für uns ist es wie in den vergangenen Jahren ganz wichtig, unsere Musikschulen durch eine kontinuierliche Erhöhung der Landeszuschüsse zu stärken. Die Musikschulen leisten so unglaublich viel für die musikalische und ganzheitliche Entwicklung unserer Kinder. Sie kompensieren oft den ausfallenden Musikunterricht an Schulen, und sie sind auch für Familien mit kleinem Geldbeutel erschwinglich. Digitalisierung, Ausweitung der Angebote und Reduzierung von prekären Arbeitsplätzen sind die Herausforderungen der nächsten Jahre. Deswegen erneuern wir unsere Forderung nach 1 Million Euro mehr im Haushalt. Ferner wollen wir den Museumsverband in seiner Arbeit unterstützen. Zur Personalaufstockung gehört unseres Erachtens auch eine finanzielle Aufstockung, um die einzelnen der 400 Museen auch ein bisschen fördern zu können. Das Historische Museum in Speyer ist durch den hohen Sanierungsbedarf zusätzlich ganz besonders belastet. Deshalb können wir die angedachte Kürzung im Haushalt nicht mitgehen und möchten die 100.000 Euro wieder aufstocken. Ein kurzes Stichwort zur Frankfurter Buchmesse: Es ist schön, dass der rheinland-pfälzische Stand weiterbesteht. Allerdings sollte er als Aushängeschild für Rheinland-Pfalz unbedingt weiterentwickelt werden. Hierfür wollen wir Gelder einstellen. Das große und wichtige Projekt der Weiterentwicklung unserer Bibliotheken mit dem Integrierten Informations- und Lernportal muss jetzt endlich vorankommen. Dafür möchten wir sowohl personell 100.000 Euro als auch für die Sachkosten 1 Million Euro draufsatteln, um das Projekt zu befördern. (Beifall der CDU) Nicht zuletzt möchten wir die Arbeit der Kriegsgräberfürsorge wertschätzen. Die Gedenkarbeit wird wichtiger denn je. Insofern regen wir die Schaffung einer Gedenk- und Begegnungsstätte „Rheinwiesenlager“ an und haben dafür zur Planung eines solchen Projekts Gelder eingestellt. Das ist ein wichtiges Projekt. Wir hoffen, dass Sie da mitgehen. Die Stärkung des Demokratieverständnisses ist uns sehr wichtig. Eine Erhöhung des Zuschusses an die Stiftung des Hambacher Schlosses gemäß Deckblatt der Ampelfraktionen begrüßen wir deshalb, und dies gehen wir mit. (Abg. Marcus Klein, CDU: So sind wir!) Für uns als CDU ist es eine kontinuierliche Aufgabe, die Kulturförderung voranzubringen, verlässlich und planbar zu gestalten und dabei den gesamten Kultur- und Vereinsbereich einzubeziehen. Das sind Investitionen in die Zukunft und letztlich für uns alle. Danke schön. (Beifall der CDU)