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Philipp Fernis

FDP 31.03.2022 Sitzungen 18/20

Herr Kollege Dr. Bollinger, zunächst einmal muss ich sagen, weil Sie gesagt haben, es hätte irgendwie bessere meteorologische Informationen gegeben, das habe ich diesen Sitzungen nicht entnehmen können, sondern mit den Informationen ist unterschiedlich umgegangen worden. Sie wurden umgesetzt. Es handelt sich einfach um verschiedene Aufgaben, die klar auseinanderzuhalten sind. Das Wichtige an dem Zusammenspiel zwischen verschiedenen Ebenen ist genau, dass von der einen Seite Prognosen erstellt werden, aber diese Prognosen zu konkreten Ereignissen, die sich anbahnen, nur mit spezifischer Ortskenntnis vor Ort übersetzt werden können. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Das haben in der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses alle bekundet, (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weil eine abstrakte Wassermenge oder auch eine abstrakte Pegelhöhe umgesetzt werden muss in: (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!) Was bedeutet das konkret? Bis wohin reicht dann das Wasser? Wo sind besonders gefährdete, besonders neuralgische Punkte usw.? (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Der genaue Punkt ist die Frage der Qualifizierung – gegebenenfalls von zentralen Strukturen zum Beispiel –, bei der es um die Frage geht, überregional zu wissen, wo welche Fähigkeiten vorhanden sind, um schneller dort weitere Kräfte zur Verfügung stellen zu können. Das sind alles sinnige Ansätze, nur warum das – das ist das, was Sie gesagt haben – eine Zentrale, die eine Einsatzleitung von einem Einsatz, der vor Ort zu leisten ist, übernehmen soll, hat mich an dieser Stelle weiterhin nicht überzeugt. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Ich bin aber sehr gespannt auf die weiteren Beratungen auch in der EnqueteKommission, was wir dazu noch hören und dazu lernen können, um uns noch besser im Katastrophenschutz aufstellen zu können. (Beifall der FDP, bei der SPD sowie dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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