Dr. Jan Bollinger

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Herr Kollege Fernis, es ist richtig, dass kommunale Katastrophenschützer bei der Flutkatastrophe gute Arbeit geleistet haben. Ich habe selbst aus der Anhörung der Vertreter des Kreises Mayen-Koblenz in Erinnerung, dass herauskam, dass dort sogar bei Mitarbeitern der Feuerwehren, die entsprechend vorgebildet waren, offensichtlich bessere meteorologische Kenntnisse vorlagen als beim Landesumweltministerium (Beifall der AfD – Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und man dort schon am Montag vor der Flut sagen konnte, dass etwas Großes auf uns zukommt. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kollege Fernis, mit der Ableitung von Schlussfolgerungen für die Zukunft beschäftigt sich nicht der Untersuchungsausschuss, sondern die EnqueteKommission. In den Sitzungen der Enquete-Kommission wurde deutlich, dass es ein zentrales Thema ist, dass bei Katastrophen eines bestimmten Umfangs ehrenamtliche Kräfte an ihre Grenzen kommen. Wir sind dankbar für die vielen tüchtigen Ehrenamtler, aber ab einem bestimmten Umfang einer Katastrophe sind sie überfordert, wenn nicht eben Kenntnisse vorhanden sind, die man aber von einem Ehrenamtler nicht erwarten darf. Eine durchgehende Forderung der Experten war, mehr Hauptamtliche einzusetzen. Wir hatten in einer der Sitzungen der Enquete-Kommission auf Einladung der AfD-Fraktion Vertreter der Landesregierung aus Niederösterreich, die auf diesem Gebiet sehr erfolgreich sind. Sie haben ihr System dargelegt. Sie haben eine solche Landesalarmzentrale mit hauptamtlichen Kräften rund um die Uhr besetzt. Dort ist auch gesetzlich klar, wann wer zuständig ist. Das ist auch eine Voraussetzung. Um eines noch zu sagen, zu den Kräften vor Ort bestünde weiterhin eine Verbindung. Die sind nicht komplett raus, wenn die zentrale Verantwortung beim Land liegt, (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie haben es doch gehört, das wollen die aber nicht!) zumal auf Landesebene dann Experten arbeiten, (Glocke der Präsidentin) die mit entsprechender Kenntnis ausgestattet sind. Ich denke, in Zusammenarbeit mit den Kräften vor Ort ist das eine bessere Lösung als weiterhin auf reines Ehrenamt und die kommunale Ebene zu setzen. Danke sehr. (Beifall der AfD – Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)