Dr. Katrin Rehak-Nitsche

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt geht es um Wissenschaft. Wissenschaft weist uns den Weg aus der Pandemie, und Wissenschaftskommunikation ist wichtiger denn je. Doch wenn es jetzt so aussieht, als sei das erst seit zwei Jahren von Bedeutung für uns, dann täuscht das. In unserer modernen Gesellschaft ging es noch nie ohne Wissenschaft. Wer ein Handy bedient, Photovoltaik nutzt oder Medikamente nehmen muss, kann all das nur wegen der Neugier, der Kreativität und der Leistungen unzähliger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Wissenschaft umgibt und durchdringt uns. Sie hält die Galaxis zusammen. Das geht aber nur mit einem gut durchdachten Haushalt und einer soliden Grundlage. Ein solcher liegt uns vor. Im Haushalt wird das umgesetzt, was im Koalitionsvertrag steht: eine Stärkung der Hochschulen und ihrer Grundfinanzierung. Die Liste der ganz konkreten Verbesserungen für die Hochschulen ist lang. Die Sachausgabenansätze werden seit langer Zeit wieder pauschal angehoben. Es gibt maßgebliche Entlastungen für die Hochschulen bei den Regelinstandsetzungen und den Baunutzungskosten. In Bezug auf die Personalverstärkungsmittel sorgt der Haushalt für Verbindlichkeit. Verbindliche mehrjährige Zielvereinbarungen mit den Hochschulen hingegen, wie die Opposition sie fordert, gibt es im Rahmen der Hochschulinitiative schon lange. Was die Forschungsförderung angeht, investieren wir weiterhin in die Biotechnologie, zum Beispiel 500.000 Euro für das IMB und die Alternsforschung, mit dem Ziel, durch die Gründung eines Helmholtz-Zentrums noch zusätzliche Bundesmittel nach Rheinland-Pfalz zu holen. Rheinland-Pfalz hat aber natürlich nicht nur Biotechnologie zu bieten. Daher ist es gut und richtig, dass auch die Forschungsförderung insgesamt und die Hochschulen im ganzen Land in ihrer Forschungstätigkeit gestärkt werden, zum Beispiel durch die Exzellenzförderung – die zweite Runde der Exzellenzstrategie steht vor der Tür – und die für die HAW so wichtigen Forschungskollegs. Unsere Hochschulen für Angewandte Wissenschaften spielen in unserem Land eine herausragende Rolle für Ausbildung, Innovation und zunehmend in einigen Fächern auch für die Forschung. Die Liste mit konkreten Verbesserungen für die Hochschulen geht noch weiter. Eine große Aufgabe für die nächsten Jahre ist die Weiterentwicklung der Universitätslandschaft durch die Entkopplung von Koblenz und Landau und die Zusammenführung von Landau mit Kaiserslautern. Inhaltlich ist das ausgesprochen spannend. Nachhaltigkeit und Technologie werden zusammen gedacht. Organisatorisch ist das ausgesprochen anspruchsvoll. Ich danke an dieser Stelle allen Beteiligten für ihr großes Engagement. Deswegen ist es richtig, im ersten Schritt Mittel für die Transformation an sich zur Verfügung zu stellen. Wir reden darüber, wie wir von A nach B kommen. Wir reden auch schon über Profilbildung, aber wir können noch nicht über deren Ergebnis sprechen. Wenn Sie aus der Opposition heraus also jetzt fordern, dieses oder jenes Thema mit einer Professur zu versehen, greift das dem hochkomplexen Prozess in den Universitäten vor. (Beifall bei der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP) Last but not least der Umbau der Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen. Er wird nicht aus Bordmitteln erwartet, sondern hier wird mit 36 neuen Stellen und einem Aufwuchs von 1,5 Millionen Euro richtig Butter bei die Fische gegeben. Kommen wir noch zum Thema der Investitionen. Dort sind zum einen die Digitalisierung und zum anderen der Hochschulbau zu sehen. Bei Letzterem wird von der Opposition gerne behauptet, das Land würde sich nicht kümmern. Das Gegenteil ist der Fall. Die Mittel befinden sich aber in einem anderen Einzelplan. Das scheinen Sie irgendwie nicht verstehen zu wollen. Wenn man genau hinschaut, ist es doch so: Von den rund 160 Millionen Euro Bauinvestitionen des LBB im Jahr 2022 entfallen rund 110 Millionen Euro auf die Hochschulen. Das sind zwei Drittel der Investitionssumme. Das Land investiert also permanent in die Hochschulen. Schauen Sie doch nach Ludwigshafen, Landau und Mainz. Beim Hochschulbau ist es aber ein bisschen wie beim Wäschewaschen zu Hause: (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Ist man mit einer Maschine durch, ist der Wäschekorb schon wieder halb voll, zumindest, wenn man Kinder hat. (Heiterkeit und Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp: Ja!) Man ist nie fertig damit. Hochschulbau ist eine Daueraufgabe und eine hochkomplexe dazu. Deswegen investieren wir auch in diesem Jahr wieder beträchtliche Summen in unsere Hochschulen. Zum Schluss noch ein paar Worte zur Digitalisierung an Hochschulen. Wir sind davon überzeugt, dass die Hochschulen bei diesem Thema besondere Unterstützung verdienen. Deswegen bekommen sie sie auch. Aus dem Sondervermögen haben die Hochschulen 50 Millionen Euro erhalten. Wir dürfen aber auch nicht so tun, als gäbe es diese Herausforderung erst seit Corona. Rheinland-Pfalz hat eine hervorragend arbeitende Rechenzentrumsallianz, und zwar bereits seit dem Jahr 2017. In ihr werden Dienstleistungen und Anwendungen für alle Hochschulen in ganz Rheinland-Pfalz gebündelt, etwa hochschulübergreifende Dienste, Datensicherung und Hochleistungsrechnen. Momentan sind die Kolleginnen und Kollegen der Rechenzentrumsallianz dabei, ein Informationssicherheitsmanagement aufzubauen. Auch dafür gibt es selbstverständlich maßgebliche Unterstützung des Landes. Die Anträge der Opposition laufen ins Leere. Unser Fazit ist: Dies ist ein sehr gelungener Haushalt. Mit ihm werden die richtigen Prioritäten in Forschung und Lehre gesetzt und die Hausaufgaben in Bezug auf die verlässliche und auskömmliche Finanzierung des Hochschulbetriebs gemacht. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)