Malu Dreyer

Hans Beckmann, unser ehemaliger Staatssekretär, leitet die Kommission im Zusammenhang mit dem Thema „Ukraine“. Wir haben auch damals bei den syrischen Flüchtlingen unsere Schule und unsere Sprachförderung genauso organisiert, wie wir es jetzt tun. Wir haben Recht behalten. Das ist genau der richtige Weg. Dass ausgerechnet Hans Beckmann jetzt derjenige ist, der dieses Feld leitet, spricht doch für unser Bundesland und für unser Vorgehen. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Bildung ist und bleibt der Schwerpunkt unserer Arbeit und unseres Haushalts, einer der wichtigsten Schwerpunkte in unseren Schulen. Wir sind auf die kleinen Klassen in den Grundschulen und auf die sehr gute Unterrichtsversorgung, für die wir fast 2,5 Milliarden Euro jedes Jahr ausgeben, stolz. Dass wir jetzt noch einmal rund 400 neue Planstellen schaffen und im Gegensatz zu vielen, vielen Bundesländern unsere Planstellen weiterhin mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften besetzen können, spricht doch für die Qualität auch der Bildung in unseren Schulen. Auf diesem stabilen Fundament bauen wir dann gemeinsam mit der Schulfamilie die Schule der Zukunft. Herr Frisch, dass Sie die Schule der Zukunft schon eigentlich im Grunde aussortieren wollen oder ablehnen, (Abg. Michael Frisch, AfD: Ich kenne das Projekt!) bevor die Schule der Zukunft überhaupt an den Start gegangen ist, spricht einfach für Sie, Herr Frisch. Sie sind einfach in allem, was Sie tun und sagen, rückwärtsgewandt. Das bleibt immer so. Sie sind auch vorurteilsbelastet. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Zurufe der Abg. Benedikt Oster, SPD, und Michael Frisch, AfD) – Zwischenrufe verlängern die Redezeit. Ich will mich, bevor ich zum Abschluss komme, einfach noch ganz herzlich bedanken, und zwar natürlich vor allem bei der Finanzministerin Doris Ahnen und ihrem Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg. Ich will mich herzlich bei Herrn Ministerialdirigent Dr. Dieter Stahl und allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Haushaltsabteilung des Finanzministeriums bedanken. Ich will mich ebenso bei allen anderen beteiligten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der einzelnen Ressorts bedanken. Ich bedanke mich bei den Abgeordneten, vor allem den Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses, für die intensive Beratung. Vielen herzlichen Dank für diese Arbeit. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Liebe Kollegen und liebe Kolleginnen, wir leben in Zeiten großer Gegensätzlichkeiten. Der Klimawandel braucht geopolitisch und mit Blick auf die Generationengerechtigkeit unsere ganze Aufmerksamkeit, wenn wir eine gute Zukunft gestalten wollen. Die Pandemie mahnt uns, an der Resilienz der Gesellschaft und an einem guten wissenschaftlichen Klima weiterzuarbeiten. Der Krieg fordert uns auf, unsere ganze Kraft für Frieden, Freiheit und für Demokratie einzusetzen. Nichts davon ist selbstverständlich. Wenn wir auf die letzten 75 Jahre unseres Bundeslandes zurückblicken, dann können wir auf das, was wir in unserem Land alle gemeinsam geschaffen haben, stolz sein. Rheinland-Pfalz ist eine lebenswerte Heimat im Herzen Europas. Mit diesem Haushalt stellen wir die Weichen, damit unsere Kinder und Enkel in 75 Jahren sagen können, mitten in einer Vielzahl von Krisen hat man in den 2020er-Jahren den Aufbruch in eine gute Zukunft gestaltet. Vielen Dank. (Anhaltend Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)