Astrid Schmitt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es scheint so zu sein, als hätten wir es gleich geschafft. Noch drei Hinweise. Das heißt, bitte, einen kleinen Moment brauche ich noch. Ich möchte gerne noch auf den Überweisungsvorschlag für das Landesgesetz zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag hinweisen. Der Vorschlag ist gemacht, federführend an den Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien und mitberatend an den Rechtsausschuss zu überweisen. Damit haben wir die Grundsatzaussprache zum Einzelplan 02 abgeschlossen. Ich darf jetzt aufrufen den Einzelplan 01, den Landtag. Wir haben uns im Ältestenrat auf ohne Aussprache verständigt. Ich darf ebenso trotzdem aufrufen – – – (Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Hee!) – Ach, Entschuldigung! (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Frau Ministerpräsidentin, ich hatte die Hoffnung, weil der Geräuschpegel – – – (Heiterkeit im Hause – Beifall im Hause) Entschuldigen Sie! Bitte entschuldigen Sie! Der Geräuschpegel war gerade wieder angewachsen. Sie haben natürlich das Wort. Bitte schön. (Unruhe im Hause)