Philipp Fernis
Herr Kollege Paul, Sie zitieren einen Zeitungsartikel, der sich auf ein Gespräch bezieht, bei dem niemand von uns dabei gewesen ist. (Heiterkeit bei der AfD – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Ich habe mich auf öffentliche Äußerungen Ihrer Bundesspitze im Deutschen Bundestag in der Debatte zum Krieg in der Ukraine bezogen. Ich habe in Ihrem Wortbeitrag wie erwartbar kein ernsthaftes Wort der Distanzierung davon erlebt, sondern einen Verweis auf die Ostbiografie einiger Ihrer Mitglieder. Ehrlicherweise habe ich die Biografien im Detail nicht studiert, aber mir wäre neu, dass Frau Weidel, die sich dort in unsäglicher und unerträglicher Weise geäußert hat, eine Ostbiografie vorzuweisen hat. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Unabhängig von der Frage, dass Sie Ihre Wählerpotenziale möglicherweise nicht vergrätzen wollen, können Sie das nicht mit der Biografie Ihrer Spitze rechtfertigen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Sie können überhaupt nicht argumentieren, nicht mal ansatzweise!) Ich wiederhole das, was ich hier gesagt habe. Was sich in dieser Debatte erneut und eklatant gezeigt hat, ist, dass Sie behaupten, Sie seien Patrioten, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) aber die Wahrheit ist, Sie hassen dieses Land für seine Freiheit. (Beifall bei der SPD sowie vereinzelt bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Was die Frage der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes angeht, so habe ich in der Debatte zum Ukraine-Krieg klar dazu etwas gesagt. Ja, wir sind alle in Deutschland davon ausgegangen, umringt von Freunden, dass es so etwas Unerträgliches, wie Putin es derzeit in der Ukraine anzettelt, auf europäischem Boden nie wieder geben kann. Man macht das aber nicht dadurch besser, dass man sagt, dass man die Verantwortung, wie Ihre Bundesspitze das in der Bundestagsdebatte getan hat, dafür, dass Putin den Frieden in Europa bricht, genau daran sieht, dass angeblich die NATO Russland provoziert hätte. (Abg. Joachim Paul, AfD: Sie sind in der Regierungsverantwortung, und Sie waren dafür zuständig!) Wie passt denn das damit zusammen, dass Sie behaupten, unsere Wehrfähigkeit sei nicht gegeben? Das ist doch alles absurdes Theater, was Sie hier versuchen, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) um zu rechtfertigen, (Glocke der Präsidentin) was nicht zu rechtfertigen ist. (Beifall der FDP, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der CDU)
