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Dr. Bernhard Braun

GRÜNE 30.03.2022 Sitzungen 18/19

Herr Baldauf, Sie haben keines dieser Worte, die ich hier gesagt habe, widerlegen können, weil das die Wahrheit war, was ich hier gesagt habe. (Heiterkeit bei der CDU und bei der AfD) Sie haben eine andere Priorität. Das können Sie haben. Dass eine Ministerin hier nicht – – – (Abg. Christian Baldauf, CDU: Das ist nicht wahr! Sie wusste gar nichts von den Reden! Das stimmt überhaupt nicht! Machen Sie so weiter, toll!) – Welche Reden denn? Worum geht es? (Abg. Christian Baldauf, CDU: Also, es ist unvorstellbar!) Es war alles richtig. Sie können das überprüfen, was ich hier gesagt habe. Das lässt sich nachweisen. Sie haben eine andere Meinung. Sie sind der Meinung, Frau Spiegel hätte in ihrem Ministerium sein müssen. Eine solche Meinung kann man haben. Das ist vollkommen klar. Ich habe schon zu Beginn gesagt – da waren Sie noch draußen –, dass wir Verantwortung übernehmen müssen, dass so etwas nicht mehr passieren darf. Man muss natürlich an verschiedenen Stellen schauen und verschiedene Stellen verbessern. (Abg. Dennis Junk, CDU: Ja, jetzt und nicht in zwei Jahren! – Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) Sie selbst hatten doch gesagt, dass Sie mehr für den Katastrophenschutz tun wollen. Wir hatten gesagt, dass wir mehr für Voraussagen tun müssen. Der Deutsche Wetterdienst sagt das im Moment auch. (Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Es geht darum, dass ich hier Tatsachen vorgetragen habe, die Ihnen vielleicht nicht passen – das mag sein –, aber es waren Tatsachen. Die Tatsachen darf ich in einem Parlament vortragen. Ich entschuldige mich in Richtung AfD. Ich habe das wahrscheinlich falsch verstanden. Ich habe gedacht, Sie haben die Unwahrheit gesagt – o hatte ich es verstanden –, aber vielleicht war es hinter der Maske anders. Aber die Wahrheit, die ich hier gesagt habe, darf ich hier vortragen. Das ist weder peinlich noch in irgendeiner anderen Weise in einem Parlament nicht machbar. Ich bestehe darauf, dass wir uns auch weiterhin um die Wahrheit im Ausschuss kümmern, (Abg. Christian Baldauf, CDU: Dann gehen Sie raus!) dass wir hier die Wahrheit erwähnen und vortragen dürfen. (Abg. Christian Baldauf, CDU: Gehen Sie raus!) Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)

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