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Sabine Bätzing-Lichtenthäler

SPD 30.03.2022 Sitzungen 18/19

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Kollege Schnieder, Respekt, eine spontane Kurzintervention, und das alles so zu recherchieren in der kurzen Zeit. Das muss eine super Internetverbindung hier sein, dass Sie das so schnell hinbekommen. Respekt, Respekt. (Beifall der und Zurufe von der SPD – Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Wenn Sie sich jetzt schon die große Mühe gegeben haben zu recherchieren, werden Sie auch immer noch einmal die Aussagen der Verteidigungsminister gegengelesen haben. Dann werden Sie sehen, dass das die reinen Fakten sind, die ich hier eben benannt habe. (Zuruf von der SPD: Ja!) Vielleicht noch ein Satz, Herr Kollege Schnieder. Wenn Sie schon die ganzen Daten aus dem Jahr 2010 etc. zitieren, (Zurufe der Abg. Gordon Schnieder und Christof Reichert, CDU) dann denken Sie doch bitte auch daran, sich noch einmal die Bundestagsdebatte von dem Sonntag in Erinnerung zu rufen, bei der Olaf Scholz von der Zeitenwende gesprochen hat. (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Rufen Sie sich meine Rede, die ich hier eben gehalten habe, in Erinnerung, bei der ich gesagt habe: Ja, wir haben eine Zeitenwende, wir müssen noch einmal neu überprüfen, es muss eine Neuausrichtung geben, und deswegen dieses Bekenntnis zu 100 Milliarden Euro Ausstattung und 2 % des BIP für die Bundeswehr. (Zuruf der Abg. Karina Wächter, CDU) Das ist unsere Haltung, und das ist der neuen Zeit geschuldet. (Zuruf der Abg. Karina Wächter, CDU) Machen Sie sich bloß keine Gedanken über die Ampelkoalition in Berlin. Ihre Zeit dort ist nämlich für die nächsten vier Jahre erst einmal vorbei. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

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