landtag-rlp.de ↗

Gordon Schnieder

CDU 30.03.2022 Sitzungen 18/19

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Rede war jetzt nicht die inhaltliche Bombe, auf die man jetzt hier eingehen muss. (Zuruf von der SPD) Wenn man auf die kompletten Deckblätter der Opposition eingeht, weil die eigenen nicht reichen, um die Redezeit auszufüllen, sagt das schon alles. (Beifall der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER) Es ist auch nicht ausreichend gewesen, despektierlich mit unserem Fraktionsvorsitzenden umzugehen. Ich weiß, wie es gemeint war. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich glaube schon, dass Sie wussten, dass es in geheimer Abstimmung einstimmig war, dass er gewählt ist, aber Sie möchten nach außen natürlich ein anderes Bild zeichnen. Geschenkt. Eines lasse ich aber nicht stehen. Das sind Ihre Äußerungen zum 2 %-Ziel der Bundeswehr, dass wir das alleine waren. Ich erinnere daran, dass die SPD von 1998 bis heute – mit Ausnahme von 2009 bis 2013, da war sie nicht an der Regierung beteiligt – mit an der Regierung beteiligt war. (Abg. Martin Haller, SPD: Das ist eine der stärksten Kurzinterventionen aller Zeiten! Bemerkenswert! – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD – Zurufe von der SPD) Ich nenne Ihnen einige Zitate. FDP: Fricke geht in Widerstand zu Guttenberg und will ihn zum Sparen zwingen – WELT vom 22. Oktober 2010. (Zurufe von der SPD: Ui, ui, ui!) Esken – Twitter – 24. Juli 2019 – da erkennt man, wo Sie als SPD stehen –: (Abg. Jacqueline Rauschkolb, SPD: Sie sind ganz schön rückwärts gewandt! –

Alle Reden von Gordon Schnieder Protokoll ↗