Philipp Fernis

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In dieser Debatte ist von allen bisherigen Rednern die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements, der Vereinslandschaft in Rheinland-Pfalz herausgestellt worden. Dem kann ich mich anschließen. Natürlich waren unsere ehrenamtlich arbeitenden Vereine von den Einschränkungen der Corona-Pandemie in ganz besonderem Maße betroffen, egal in welchen Bereichen: Kontaktbeschränkungen, Reduzierung von Kontakten oder Sport in geschlossenen Räumen, was unter Bedingungen der Pandemie in besonderem Maße problematisch war. Das alles hat unseren Vereinen eine wirklich harte Zeit beschert. Deswegen war es richtig, dass wir unseren Vereinen unter die Arme greifen. Herr Kollege Köbler hat schon im Einzelnen und sehr detailliert dargelegt, was es alles für Möglichkeiten neben dem Programm des Landes mit 10 Millionen Euro gab und gibt, Mittel des Bundes, einzelne Programme, beispielsweise der Staatskanzlei mit Mitteln für die Medienlandschaft zur Digitalisierung. Gleichzeitig sage ich allerdings, es ist richtig, mit Verantwortung für öffentliche Mittel an der Stelle zu helfen, an der Vereine in eine existenzielle Schieflage geraten. Es ist richtig, dass man zur Bedingung gemacht hat, dass gegebenenfalls Eigenmittel von Vereinen eingebracht werden, um eine solche schwierige Durststrecke zu überbrücken. Jetzt stehen wir glücklicherweise – das haben wir in diesen Plenartagen umfassend debattiert – an einem Wendepunkt in der Pandemie. Wir stehen vor der weitgehenden Rückkehr zur Normalität in den kommenden Wochen. Wir sind in einer Situation, die das glücklicherweise erlaubt. Es geht deswegen jetzt nicht darum, noch einmal zu schauen, dass wir Geld, das wir einmal bereitgestellt haben, möglichst doch noch auszugeben, sondern es wird darum gehen, Gelder möglichst zielgerichtet einzusetzen, um Vereinen einen Neustart nach der Pandemie zu ermöglichen. Damit kann man sie unterstützen, Mitglieder zurückzugewinnen, neue Mitglieder zu gewinnen und das Vereinsleben wieder zu aktivieren. Ich bin sehr optimistisch, dass wir uns in den kommenden Wochen und in den letzten Zügen der Haushaltsberatungen gemeinsam auf den Weg machen können, um den Vereinen dabei zu helfen, diesen Neustart zu bewerkstelligen. Herr Kollege Köbler hat das bereits angesprochen. Die Anträge sind ein bisschen hinter der Zeit, weil wir in eine ganz andere Phase eintreten. Es geht nicht mehr darum, diese Durststrecke zu bewältigen, sondern es geht darum, den Neustart nach der Durststrecke zu schaffen. Wir wissen alle, auch die Landesregierung und die sie stützenden Fraktionen, an der Seite unserer rheinland-pfälzischen Vereine. Wir werden sehr genau beobachten, ob und welche zielgerichteten Maßnahmen weiter erforderlich sind. Jetzt einfach Geld noch einmal möglichst großzügig zu verteilen, ist an der Stelle nicht zielgerichtet. Deswegen können wir den entsprechenden Anträgen als Fraktion der Freien Demokraten nicht zustimmen. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)