Alexander Schweitzer

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal vielen Dank an ganz unterschiedliche Richtungen des Hauses, die zutreffend vorgestellt und dargestellt haben, dass wir gut vorangekommen sind, was das Thema „Schnelles Internet, Breitband“ in Rheinland-Pfalz angeht. Ich will das auch noch einmal unterstreichen, indem ich darauf hinweise, dass uns objektive Erhebungen, die uns zur Verfügung stehen, deutlich machen, dass wir allein in den letzten Jahren, in den letzten zehn Jahren, in der Größenordnung, die zum Grundparameter gemacht wird, nämlich die Verfügbarkeit von 50 Mbit/s in den Haushalten, ein Wachstum von 87,9 % hatten. Es ist auch schon richtig dargestellt worden – auch aus allen Richtungen des Hauses, was mich sehr freut –, dass wir damit an der Spitze, zumindest auf Platz 2, der Wachstumsdynamik in ganz Deutschland sind. Das ist gut so. Wenn dann gesagt wird, man muss da natürlich schauen, woher man kommt, ist das richtig, aber glauben Sie mir, wer groß werden will, der muss natürlich auch wachsen, und der muss dann auch schnell wachsen, und das tun wir in Rheinland-Pfalz, was die Verfügbarkeit von schnellem Internet angeht, meine Damen und Herren. Ich will einen Punkt aufnehmen, der gesagt wurde. Wie ist das denn mit dem geförderten Ausbau? Ja, es ist gut so, wir haben das in Rheinland-Pfalz schon früh angefangen. Seit 2015 hilft uns auch der Bund. Wir haben uns – wie andere Länder auch – auf eine Drittelfinanzierung geeinigt, sehr zugunsten der Kommunen, 50 : 40 : 10. Das heißt, die Kommunen sind im Spiel, sie sind auch Akteure. Das ist auch gut so. Das sind die, die sich vor Ort in den Landkreisen und Städten gut auskennen. Die müssen vor Ort auch die Gespräche führen können, und sie bekommen in einer Vielzahl Unterstützung, auch durch das Land. Ich nenne nicht nur die Fördersummen, sondern auch unsere Breitbandberater und all die weiteren Angebote, die wir auf den Weg bringen. Ich will auch deutlich machen, dass wir in den letzten Jahren natürlich auch deutlich gemacht haben, dass wir nicht bereit sind, öffentliches Geld in alte Infrastruktur zu investieren. Herr Abgeordneter Paul, Sie haben das sozusagen als Entdeckung, die nur durch Ihre Große Anfrage zum Vorschein gekommen ist, präsentiert. (Abg. Joachim Paul, AfD: Nicht nur, aber auch!) Das ist natürlich nicht richtig. Es ist schon immer Grundlage der Förderpolitik des Landes gewesen, auch der Gigabitstrategie, dass wir natürlich sagen, das Glas muss in die Erde, wenn öffentliches Geld fließen soll, und das tut es in Rheinland-Pfalz an vielen Ecken. Wenn Sie von den 50 – es sind inzwischen 50 kommunale Projekte, die wir mit den Landkreisen und Städten auf den Weg bringen, 49 waren es noch bei der Beantwortung der Großen Anfrage, eines mehr ist es inzwischen schon, die Dynamik lässt also nicht nach – allein 34 nehmen, bei denen wir auf jeden Fall bis in die Haushalte mit Glasfaser gehen, bei den weiteren 16 manchmal auch, oft auch mindestens bis zum Kabelverzweiger, und perspektivisch auch da das Glas in die Haushalte bringen, dann sehen Sie, dass wir nicht nur schnell sind, sondern wir setzen auch auf die richtige Infrastruktur, sodass wir in Rheinland-Pfalz am Ende auch genau das bekommen, nämlich gleichwertige Lebensverhältnisse – auch gemessen an der Infrastruktur – zwischen Stadt und Land. All die Anwendungsbeispiele, die genannt wurden, sind richtig. Wir werden gleichwertige Lebensverhältnisse, wenn es um Fragen der Versorgung, um Fragen der Jobs, der Gründung, der Mobilität geht, nur erreichen, wenn es völlig klar ist, in der Mainzer Neustadt hat man gute Verhältnisse, man hat sie aber auch in Gossersweiler-Stein. Die Kollegin von den Freien Wählern hat auch Ortschaften aus meinem Wahlkreis genannt – ich freue mich immer sehr darüber –, und Sie haben völlig recht, auch da muss es gut sein, und wir sorgen dafür, auch mit der Politik des Landes Rheinland-Pfalz. Wir setzen auch auf gute Unterstützung der Unternehmen diesbezüglich, dass wir die Digitalisierung der Beantragung digitaler Infrastrukturen auf den Weg bringen. Es ist schon ein Anachronismus, dass es bisher sehr klassisch analog gelaufen ist. In Rheinland-Pfalz haben wir ein Projekt im OZG, im Onlinezugangsgesetz, zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen aus Hessen auf den Weg gebracht. Wir sind damit federführend in ganz Deutschland. Das lässt sich gut an, und wir werden es in diesen Monaten, in diesem Jahr ausrollen. Meine Damen und Herren, deshalb ist eine solche Große Anfrage immer wieder eine gute Gelegenheit, deutlich zu machen, dass wir gut vorangekommen sind, aber auch deutlich zu machen, dass uns das noch nicht genügt. Wir haben hohe Ansprüche, auch an uns selbst. Die Instrumente haben wir, auch die Mittel haben wir. Da bin ich auch den Kolleginnen und Kollegen des Hauses sehr dankbar, weil uns der Haushalt diese Möglichkeiten gibt, und wir haben natürlich auch die Dynamik. Insofern muss sich keiner Sorgen um die PS in unserem Ministerium in Rheinland-Pfalz machen. Wir sind auf einem guten Weg. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)