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Astrid Schmitt

17.02.2022 Sitzungen 18/18

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, damit haben wir diesen Tagesordnungspunkt erledigt. Ich komme zu Punkt 14 der Tagesordnung. Sie wissen wahrscheinlich und haben es mitbekommen, dass dieser Tagesordnungspunkt „Abkehr von 2G im Einzelhandel – Einführung von FFP2-Masken-Pflicht“ von der Fraktion der FREIEN WÄHLER aufgrund der aktuellen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz abgesetzt ist. Wir kommen jetzt zu Punkt 15 der Tagesordnung: Schnelles Netz: Status Quo, Bedingungen, Perspektiven und politische Implikationen des Breitband- und Glasfaserausbaus Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD – Drucksachen 18/1508/1898/2310 – Vereinbart wurde eine Grundredezeit von 5 Minuten je Fraktion. Für die AfDFraktion spricht der Abgeordnete Paul.

Protokoll ↗