Bettina Brück

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schwab, Sie dürfen davon ausgehen, dass ich sehr wohl weiß, was in der Beantwortung der Großen Anfrage steht und sie sehr gut und sehr genau kenne. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) In Bezug auf die genannten zwei Maßnahmen müssen Sie die Wörter „vollständig abgerechnet“ mit dabei sehen. Es ist ein ganz kleiner Unterschied zwischen dem, was bewilligt, und dem, was vollständig abgerechnet ist, wie auch Sie aus Trägerverantwortung, die Sie anscheinend haben, so wie sich das hier angehört hat, wissen sollten. Es dauert etwas von der Bewilligung über den Bau bis zur Abrechnung. Genau darin begründet sich dieser Unterschied, den Sie glauben zu sehen. (Zuruf des Abg. Thomas Barth, CDU) Wenn Sie die Frage der 20 Jahre-Frist für zusätzliche Plätze ansprechen, dann ist zu sagen, das Land hält sich an die rechtlichen Gegebenheiten und die Bedingungen, die gemeinsam mit dem Rechnungshof ausgehandelt werden, was zusätzliche Plätze und die Anerkennung von Förderfähigkeiten anbelangt. Genau darum geht es. Dass das eine schwierige Situation für manche Kommunen ist, möchte ich nicht verhehlen, aber das sind nun einmal die Bedingungen, die zu einem bedarfsgerechten Ausbau führen. Bedarfsgerecht bedeutet eben nicht, dass, wie in der Vergangenheit, lange Wartelisten auf zusätzliche Kita-Plätze oder lange Wartelisten auf zusätzliche Ganztagsplätze da waren. Das war nicht bedarfsgerecht. (Beifall der SPD –