Stephan Wefelscheid

Wissen Sie, Herr Frisch, Sie haben das eben so schön gesagt. Ich glaube, das Wort hieß bedingt faktenbasiert oder so ähnlich haben Sie sich ausgedrückt. (Abg. Michael Frisch, AfD: Nicht faktenbasiert!) – Sie haben es anders ausgedrückt, bedingt faktenbasiert oder in diese Richtung haben Sie sich ausgedrückt, wären die Grundlagen Ihrer Arbeit. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Fakten und AfD!) Das Problem ist, so zeitlich betrachtet, einen langen Zeitstrahl haben Sie da nicht. Also zumindest, was die Arbeit hier im Plenum betrifft; denn einer unserer ersten Anträge – ich glaube, es war sogar der erste Antrag –, den wir gestellt haben, war die Forderung nach einem Entschädigungsgesetz für von Corona betroffene Selbstständige. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Interessanterweise hat die AfD-Fraktion diesen Antrag damals abgelehnt. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Also wenn Sie sich jetzt hier hinstellen und sagen, man müsse den Gastronomen helfen und Sie wären die Lösung der Probleme, dann müssen Sie einmal erklären, warum Sie damals, als wir die Lösung nämlich gebracht haben, wie man Pandemie und Entschädigung in Einklang bringen kann, (Zurufe von der AfD) nämlich durch vernünftige Regelungen, wie die pandemiebedingten Probleme für Soloselbstständige gelöst werden, durch Entschädigungszahlungen, wie das gelöst wird, dass Sie dann dagegengestimmt haben. Das müssen Sie den Leuten auf der Straße erklären. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Wenn Sie darauf verweisen, bei den Demonstrationen hätte Joachim Streit gesagt, das Plus muss weg: Ja, das haben wir gesagt. Das Plus muss weg. Das Plus muss weg. So hieß es, und was macht die Regierung jetzt? (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Das Plus muss weg. Also verstehe ich das Problem gerade nicht, dass Sie uns vorwerfen, dass wir keinen Antrag stellen würden, wenn doch die Dinge durch die Regierung erledigt werden, die die Opposition fordert, die die Opposition antreibt, dass wir sagen, im Einzelhandel 2G weg, das Plus muss weg. Die Regierung kündigt an, es zu tun. Es gibt die Ministerpräsidentenkonferenz, und das ist die Lösung. Da brauche ich mich doch nicht hinstellen und sagen, das beantragen wir. Das ist doch Schwachsinn. (Abg. Michael Frisch, AfD: Und warum nicht 3G in der Gastronomie?) Das hat sich erledigt durch Handeln der Regierung. Insofern sind sich Opposition und Regierung einig, Auftrag erledigt. Danke sehr. (Beifall der FREIEN WÄHLER, der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –