Dr. Christoph Gensch

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. – Ich wollte noch auf einige Dinge meiner Vorredner eingehen. Sehr geehrter Herr Kollege Kusch, Sie hatten zu Beginn Ihrer Rede das Thüringer Beispiel erwähnt und es mit Rheinland-Pfalz in Vergleich gesetzt. Zu den Zahlen für Thüringen: Thüringen hat bei 2,1 Millionen Einwohnern insgesamt fast 2.000, genau 1.926 Studienplätze. Rheinland-Pfalz hat 3.052 Medizinstudienplätze bei 4,1 Millionen Einwohnern. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Aha!) Gleichzeitig hat der Thüringer Landtag im Jahr 2021 einer signifikanten Erhöhung der bestehenden Medizinstudienplätze zugestimmt. Das ist bereits verabschiedet. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Aha!) Zusätzlich ist eine private Hochschule mit weiteren 95 Medizinstudienplätzen in Betrieb genommen worden. Das war zu dem, was Thüringen im Moment auf den Weg bringt. Ein von der Größe her mit uns vergleichbares Bundesland ist Sachsen. Hier reden wir über eine Gesamtzahl von 5.000 Medizinstudienplätzen im Vergleich zu unseren 3.000. Wir haben dort zwei medizinische Fakultäten und einen neu gegründeten Modellstudiengang in Chemnitz mit weiteren 50 Medizinstudienplätzen. Es ist also nicht nur so, dass wir diese Dringlichkeit sehen, dass dort etwas getan werden muss, sondern auch in anderen Ländern. (Beifall der CDU und der FREIEN WÄHLER) Der nächste Punkt ist, Sie tragen die Erhöhung um 15 % Ihrer Medizinstudienplätze in Mainz auf 450 wie eine Monstranz vor sich her. Ich habe mir die Daten der letzten 30 Jahre angeschaut. Dort muss man sagen, diese Erhöhung um 15 % ist immer eine Frage des Referenzwerts. Nehmen Sie sich willkürliche Jahre heraus: Im Jahr 1989 waren es 452 Studienplätze, im Jahr 1998 431, im Jahr 1999 446, im Jahr 2000 453, im Jahr 2001 462, im Jahr 2009 424, im Jahr 2016 463 und im Jahr 2015 417. Es kommt ein bisschen darauf an, welchen Referenzwert Sie erheben. Wenn Sie die aktuelle Studienplatzzahl mit dem Wert des Jahres 2016 vergleichen, haben Sie einen Rückgang. Wenn Sie den Wert der Jahre 2015 und 2014 nehmen, haben Sie eine gewisse Steigerung, aber es bleibt in der Summe der letzten 30 Jahre festzuhalten, dass Sie eine Schwankungsbreite im Bereich zwischen 390 und 450 haben, aus der Sie aber auch nicht ausweichen. Von einem signifikanten Aufbau von Plätzen können wir also – zumindest aktuell – wirklich nicht reden. (Beifall der CDU und der FREIEN WÄHLER) Das sollten wir vielleicht auch einmal festhalten. Zu Punkt drei: Herr Winkler, Sie haben mich maßlos erstaunt. Sie stellen sich hierhin und sagen, eine zweite medizinische Fakultät ist für Sie und die Grünen in Rheinland-Pfalz keine gute Idee, das machen Sie nicht, und Sie beschränken sich auf andere Maßnahmen. (Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kurzfristig!) Sie sitzen hier als Landesvorsitzender der Grünen, die genau das in ihrem Wahlprogramm 2021 eigentlich gefordert haben, (Zuruf aus dem Hause: Hört! Hört!) eine zweite medizinische Fakultät. Ich könnte Ihnen die Stelle noch genau vorlesen. Sie haben auch – wenn mich nicht alles täuscht – im Jahr 2019 auf dem Parteitag in Neuwied schon darüber entschieden und debattiert. (Glocke des Präsidenten) So viel vielleicht zu Ihrer Kenntnis. Ihre Partei, die Sie eben für Ihre Ausführungen wild beklatscht hat, vertritt eigentlich eine andere Haltung. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Ei, ei, ei! – Weitere Zurufe aus dem Hause) Herr Hoch, ich habe zwar keine Zeit mehr, aber dieser Satz muss noch sein. Ich finde es sehr befremdlich, dass Sie mir sagen, dass ich die Daten, die die ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz betreffen, bei der KV erfragen muss. (Staatsminister Clemens Hoch: Das habe ich auch nicht gesagt!) – Doch, Sie haben gesagt, ich soll mich an untergeordnete Stellen wenden, oder wenn ich glaube, dass die Daten im Versorgungsatlas der KV sind, soll ich bitte dort nachfragen. (Glocke des Präsidenten) Das finde ich befremdlich. Ich finde es vor allem deshalb befremdlich, weil die Stringenz fehlt, dass Sie das bei allen so handhaben. Ich verweise noch einmal auf die Anfrage der AfD von Juli, in der die Zahlen plötzlich aufgetaucht sind. Das ist dann in der Summe etwas, bei dem wir uns fragen müssen. Was passiert in Ihrem Haus? Vielen Dank. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD)