Clemens Hoch

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir hatten eine Reprise heute der Beantwortung von Großen Anfragen zum gleichen Themenkomplex in der letzten Plenarsitzung. Deswegen gilt auch weiterhin, dass die Landesregierung die Herausforderungen in diesem Bereich seit vielen Jahren erkannt hat und mit etlichen Maßnahmen dazu beiträgt, dass Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft gut versorgt werden. Es war wichtig in der Vergangenheit, schon zu handeln, und auch die Ergebnisse dieser Großen Anfragen zeigen, dass wir richtig lagen. Wenn aber hier moniert wird, dass Daten woanders vorhanden seien, zum Beispiel im KV-Versorgungsatlas, dann rate ich dazu, sie bei der zuständigen Stelle einzuholen und sich dort zu informieren und nicht bei der Landesregierung. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU – Zuruf von der CDU: Hä?) Mit Stand vom 31. Dezember 2020 waren im Bereich der niedergelassenen Ärzteschaft insgesamt 1.015 Ärztinnen und Ärzte 49 Jahre und jünger, wohingegen 4.306 Ärztinnen und Ärzte 50 Jahre und älter waren. Wir sehen diese Übergewichtung in den älteren Zeiträumen und werden das – aber das ist gerade ausgeführt worden – alleine mit den Maßnahmen, die wir ergriffen haben, in den nächsten Jahren kompensieren müssen. Erfreulich ist – das ist der Bereich, in dem wir eine viel größere Zuständigkeit haben –, dass sich das im Bereich der stationären Versorgung umgekehrt darstellt. 6.187 Ärztinnen und Ärzte in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern waren 49 Jahre und jünger und 2.820 waren 50 Jahre und älter. Wenn Sie sich die Zahlen anschauen, kann vom Rückgang der letzten Jahre keine Rede sein. Die Antwort auf Ihre eigene Anfrage – Drucksache 18/1380 – unter Nummer 2 „Krankenhaus“ zeigt, am 31. Dezember 2000 waren 5.940 Ärztinnen und Ärzte in Krankenhäusern beschäftigt und siehe da, Stand 31. Dezember 2020 waren es 9.007 Ärztinnen und Ärzte. Das ist eine Steigerung in der Versorgung, gerade im ländlichen Raum, von 100 auf 115 %. Auch wenn sich nicht genau beziffern lässt, wie sich Zuwanderung, Ausbildungsverhalten, Mobilität und Migration von jungen Menschen in Zukunft genau darstellen werden, die belastbar vorliegenden Zahlen zeigen – wir teilen dabei alle die gleiche Analyse –, dass es vor allem auf dem Land Nachbesetzungsbedarfe gibt. Wir nehmen diese Herausforderung sehr ernst. Wir handeln mit den Partnern, die wir im Land haben, sehr zielorientiert zusammen, vor allem mit der Ärzteschaft. Besonders wichtig ist dabei die wohnortnahe hausärztliche Versorgung. Ich beginne mit den Maßnahmen zu Medizinstudienplätzen. Es ist gerade angeklungen. Wir haben das in den letzten Jahren um 15 % auf 450 pro Jahr erhöht. Die Universitätsmedizin ist nicht nur der größte Standort in Mainz und Rheinland-Pfalz, sondern nach München und Berlin auch der drittgrößte Ausbildungsstandort für Medizin in ganz Deutschland. Diese Kapazitäten müssen wir dringend erhalten. Auch vor dem Hintergrund der jetzt gestoppten Planungen der früheren Bundesregierung zur Reform des Medizinstudiums wird das eine sehr große Herausforderung werden. Wir haben außerdem mit dem Medizincampus in Trier eine örtliche Alternative für den Abschluss des Medizinstudiums geschaffen. Nach den bisherigen Planungen können Studierende dort die letzten beiden Semester sowie das praktische Jahr absolvieren und neben innovativer Lehre und guter Betreuung darauf hoffen, dass Absolventinnen und Absolventen die Liebe zur Region entdecken und dort bleiben. Hinzu kommt die Landarztquote, mit der wir einen Teil der Medizinstudienplätze für diejenigen reserviert haben, die später eine Weiterbildung in der Allgemeinmedizin absolvieren möchten. Wir hoffen so, junge Menschen dazu zu bewegen, sich in einer Praxis im Land niederzulassen. Ähnliches gilt für die ÖGD-Quote. Auch dort haben wir große Nachwuchsherausforderungen, vor allem im kommunalen Bereich. Als eigene Maßnahmen der Landesregierung im Rahmen des Masterplans sind unsere Niederlassungsförderungen und das Förderprogramm „PJ-Tertial Allgemeinmedizin“ zu nennen. Mit dem Förderprogramm Hausärztliche Versorgung bezuschussen wir in ausgewählten Förderregionen die Niederlassung, Praxisübernahme, Gründung von Zweigpraxen und Anstellung von Ärztinnen und Ärzten. Das Programm wird gut angenommen. Seit Bestehen der Förderung konnten wir bis Ende letzten Jahres insgesamt 201 Förderungen bewilligen. Die Förderung von Anstellungen in Praxen in medizinischen Versorgungszentren kommt den Bedürfnissen der jungen Ärztinnen und Ärzte entgegen, die gerne im Team arbeiten und Familie und Beruf vereinbaren wollen. Mit der PJ-Förderung des Landes unterstützen wir Studierende bereits finanziell, die sich während des praktischen Jahres für ein Tertial in der Allgemeinmedizin entscheiden. Das hilft denjenigen, die praktische Erfahrung in einer Hausarztpraxis auf dem Land sammeln wollen und durch die Entfernung zwischen Wohnung und Studienort zusätzliche Fahrt- und Wohnkosten haben. Auch dieses Förderprogramm kommt gut an. Wir konnten bis Ende letzten Jahres insgesamt 147 Medizinstudierenden eine Förderung bewilligen, allein mit 33 davon im vergangenen Jahr. Wir haben mit dem Masterplan zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum ein Forum etabliert, über das die Kassenärztliche Vereinigung, die Ärztekammer, der Hausärzteverband, die kommunalen Spitzenverbände, aber auch die Universitätsmedizin ihre Maßnahmen aufeinander abstimmen können. Ich will nur beispielhaft einige Maßnahmen der Partner nennen. Sie wissen, dass für viele Dinge nicht die Landesregierung, sondern diese Partner zuständig sind. Es ist die Koordinierungsstelle Weiterbildung der KV, der Landesärztekammer und der Landeskrankenhausgesellschaft, die 23 Weiterbildungsverbünde im Land hat, und hälftig vom Land finanziert die KV Beratungsstellen für Kommunen, die sich für eine Versorgung vor Ort engagieren. Ebenso wie das PJ-Förderprogramm trägt das Famulaturförderprogramm der KV dazu bei, dass Studierende bereits früh im Studium Erfahrungen im Bereich der Allgemeinmedizin sammeln können. Hinzu kommen die Wiedereinstiegskurse der Landesärztekammer sowie zum Beispiel ihr Weiterbildungsprogramm zum Quereinstieg in die Allgemeinmedizin. Zusammen mit den bereits ausgeführten Maßnahmen im Bereich des Medizinstudiums ergibt sich ein Bündel an Maßnahmen, das sich gut, und zwar in drei Schritten kurz-, mittel- und langfristig zu einer Wirkung zusammenfügt. Die Landesregierung hat die Herausforderung bei der Nachbesetzung frei werdender Amtssitze bereits frühzeitig erkannt. Unsere Maßnahmen haben wir gemeinsam mit den Partnerorganisationen immer wieder ausgebaut und weiterentwickelt. Im Koalitionsvertrag haben wir uns ausdrücklich vorgenommen, das auch weiterhin zu tun. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)