Iris Nieland

Schweiz zum Beispiel!) dann finden Sie bei allen eine relativ ähnliche Vorgehensweise, weil es die auf dem damaligen Wissensstand beruhende beste Vorgehensweise war. (Abg. Michael Frisch, AfD: Das habe ich doch gerade gesagt! Dann haben Sie nicht zugehört!) Herr Frisch, dass wir hier alles richtig machen oder alles richtig gemacht haben, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) diesen Anspruch habe weder ich noch hat ihn irgendjemand anderes, glaube ich. Dass wir auch im Nachgang dieser Pandemiebekämpfung noch zu Lernen haben, auch das ist etwas, bei dem Konsens besteht, glaube ich. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Meine Damen und Herren, seit Langem ist eigentlich auch klar, dass Impfungen der einzige Ausweg aus dieser Gefahrenlage sind. Unsere gemeinsame Aufgabe war und ist es, die Impfquote zu erhöhen, um Corona zu einer normalen Infektionskrankheit degradieren und Freiheitsrechte und Grundrechte für alle Bürger wiederherstellen zu können. Herr Frisch, bei diesem Prozess des Erreichens einer pandemiebeendigenden Impfquote waren Sie wirklich extrem hilfreich, muss ich Ihnen sagen. Sie haben erfolgreich dazu beigetragen, dass sich durch unsere niedrige Impfquote die Pandemiebekämpfung sogar noch verlängert hat. Das ist tatsächlich Ihre Verantwortung. Trotz allem sind wir nun in einer Phase, in der umfassende Lockerungen möglich sind und auch am gestrigen Tag von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurden. In drei eng getakteten Öffnungsschritten bis zum 20. März sind weitreichende Öffnungen beschlossen worden, und wir sind zurück auf dem Weg in ein normaleres Leben, wenngleich – darauf möchte ich im Rahmen dieser Aktuellen Debatte auch noch einmal hinweisen – wir uns bewusst sein sollten, dass Corona nicht verschwinden wird. Das zeigt uns auch die Tatsache, dass es, obwohl fast kein anderer Atemwegserreger momentan mehr eine Rolle spielt, der Coronavirus trotz umfangreicher hygienischer Schutzmaßnahmen schafft, sich weiter zu verbreiten. Deswegen müssen wir die Debatten über eine mögliche Corona-Impfpflicht und über das Vorgehen im nächsten Herbst und in den nächsten Jahren von dem akuten oder dem aktuellen Verlauf der Omikron-Welle auch abkoppeln. Das ist zu kurzsichtig gedacht, und es ist auch zu kurzsichtig, politisches Handeln danach auszulegen. Da müssen wir weitergehen, auch wenn wir in den nächsten Monaten erleben werden, dass uns Corona vielleicht eher weniger beschäftigt. Herr Frisch, ein letzter Punkt, ich sehe auch die Gefahr der gesellschaftlichen Spaltung mit fortdauernder Pandemie. Ich kann die Menschen verstehen, die hochemotionalisiert sind, weil sie nicht mehr zum Friseur können, in den Einzelhandel, Gaststätten nicht mehr betreten können, Verwandte in Alten- und Pflegeheimen nicht mehr besuchen können, vielleicht auch Erfahrungen von Ausgrenzung machen, Beschimpfungen, in der eigenen Familie geschnitten werden bei Familienfeiern oder Dingen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ja, das ist unverhältnismäßig! Genau das!) Ich kann mir vorstellen, dass das zur Radikalisierung oder auch zur Emotionalisierung führt. (Glocke der Präsidentin) Ich bin der festen Auffassung, dass wir auch auf viele Menschen, die sich in dieser momentanen Situation aufhalten, zugehen und das Verbindende über das Trennende stellen müssen. Es gibt auch ein Leben nach dem Impfstatus. Ich bin deswegen vor eineinhalb Wochen auch bei einem Montagsspaziergang mitgegangen, um mich mit den Leuten zu unterhalten und zu schauen, dass wir bei Leuten, die vielleicht aufgrund verschiedener Maßnahmen das Vertrauen verloren haben, hier wieder Vertrauen zurückgewinnen. (Glocke der Präsidentin) Tatsächlich müssen wir uns im Nachgang der Pandemie vielleicht auch einiges verzeihen. (Beifall bei der CDU) Wir erheben nicht den Anspruch, alles richtig gemacht zu haben, aber basierend auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen mit Sicherheit immer das, was das Naheliegendste und Beste war. Danke. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)