Marion Schneid

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kein Zweifel, „Kunst und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken“, ich glaube, das wird jeder im Saal direkt unterschreiben können; denn das ist absolut notwendig. Warum? – Das kann ich kurz aufzählen. Die rheinland-pfälzische Kulturförderung pro Kopf liegt seit Jahren auf dem letzten Platz im Bundesvergleich. Verschuldete Kommunen haben im freiwilligen Leistungsbereich kaum noch Spielräume. Statt eines Kulturfördergesetzes will die Ampel einen Kulturentwicklungsplan, das heißt, einen Plan statt konkrete Maßnahmen. Statt Entscheidungen aus einer Hand, wurde der Kulturbereich aufgeteilt auf zwei – wenn man es genau nimmt, sogar auf drei – Ministerien, weil die Gedenkkultur noch einmal extra läuft. Zu alledem kommen die einschneidenden Maßnahmen und Einschränkungen durch die Pandemie bis hin zur Existenzbedrohung für unsere Künstlerinnen und Künstler, und nicht zuletzt noch die Katastrophe im Ahrtal, die für die Menschen im Ahrtal neben allem Leid auch mit Verlust von Kultur und Kulturgütern verbunden ist. Ja, wahrlich, wir müssen Kunst und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken; denn was die Ampel macht, ist Kulturförderung auf Sparflamme. (Beifall der CDU) Rheinland-Pfalz ist reich an kulturellem Erbe und einem vielfältigen kulturellen und künstlerischen Angebot. Das gilt im musikalischen Bereich, das gilt für die Bildenden Künste, aber auch auf jedem anderen Gebiet. Dahinter stehen ein großes ehrenamtliches Engagement und eine große Kreativität vieler rheinland-pfälzischer Kunstschaffenden. Seit Jahren setzen wir, die CDU, uns dafür ein, dass es eine angemessene, verlässliche, konkrete Förderung gibt. Dafür reicht die Erarbeitung eines Kulturentwicklungsplans aus unserer Sicht erst einmal nicht. (Beifall der CDU) Verlässlichkeit und die dynamische Anpassung von Fördermitteln sind doch gerade im Kulturbereich besonders wichtig. Kulturschaffende müssen ganz oft in Vorleistung treten, um ein Projekt zu starten, und haben immer die Ungewissheit: Kommt die Förderung, oder kommt sie nicht? Auch die Arbeitsplätze im Kulturbereich sind bei Weitem nicht so abgesichert wie in anderen Branchen, und Tarif- und Lohnsteigerungen hinken hinterher. Zu dieser an und für sich schon schweren Situation kam dann Corona. Die Corona-Pandemie hat Kulturschaffende aller Sparten zusätzlich hart getroffen. Im Prinzip sind seit Anfang 2020 die Einkünfte komplett eingebrochen. Seither herrscht ein Auf und Ab mit großen Einschränkungen, Unsicherheit und finanzieller Not vieler Kulturschaffenden. Kultur ist aber für uns alle so wichtig, und deswegen braucht sie auch eine große und gute Unterstützung. Die CDU-Fraktion möchte die Förderprogramme, die von Bund und Land zur Verfügung gestellt wurden, nicht kleinreden. Wir waren und sind für jede Förderung im Bereich Kultur dankbar, weil hier grundsätzlich Nachholbedarf besteht und jede Unterstützung eine Investition in die Stärkung kreativer Potenziale ist. Wir haben allerdings auch gesehen, dass die Fördermittel oft nicht abgerufen werden konnten, weil die Zuschusskriterien nicht stimmen. (Beifall der CDU – Zuruf von der CDU: So ist es!) Dass Rücklagen zwingend vorher aufgebraucht werden müssen, bevor eine Förderung möglich ist, können wir nicht mittragen, aber über den Antrag „Schutzschild für Vereine in Not“ sprechen wir heute Nachmittag noch einmal. (Beifall der CDU) Des Weiteren gab es ein 6-Punkte-Programm. Ja, hier konnten Arbeitsstipendien beantragt werden als Ersatz für entgangene Einnahmen; doch kann man wirklich unter Druck kreativ arbeiten, und hat man auch Lust dazu, weil man es eigentlich gar nicht darstellen kann? Die aktuell festgelegten 200.000 Euro zur Unterstützung der Kultur im Ahrtal sind wichtig und gut; allerdings kommen sie aus dem Etat der Kulturstiftung, das heißt, sie fehlen an anderer Stelle wieder. Hier hätte man mehr Geld, eine Aufsattelung des Geldes, gebraucht. Bei dem Förderprogramm zur Stärkung der Vereinsarbeit im Kulturbereich, welches noch einmal verlängert wurde, muss man im Sommer einmal sehen, inwieweit es wirklich angenommen werden konnte. Wir erkennen den guten Willen an, müssen allerdings sagen, dass Programme so ausgestaltet sein müssen, dass Mittel auch abrufbar sind. (Beifall der CDU) Wenn die Kultur unverzichtbar für unser gesellschaftliches Leben ist – das ist sie zweifellos –, dann muss es uns auch wichtig sein, die Kultur- und Kreativwirtschaft entsprechend zu fördern. Mehr in der zweiten Runde. Danke schön. (Beifall der CDU)