Marco Weber

Karneval ist nächste Woche!) denn diese Sache hat wenig zu tun mit Populismus. Es geht wirklich im Kern darum, dass den Menschen geholfen wird. Dort muss man ansetzen und nicht darauf verweisen, dass die, die viel haben, die investieren können, ihre Probleme lösen können. Im Übrigen ist es auch nur punktuell richtig; denn wenn Sie die Glasindustrie nehmen – da können wir einmal zu RASTAL fahren – oder andere Firmen, in Höhr-Grenzhausen die Keramikindustrie, das ist eine hoch energieintensive Branche. Die leiden massiv. Nehmen Sie die Aluminiumindustrie. Die brauchen billigen Strom, damit sie produzieren können. Da stehen Arbeitsplätze auf dem Spiel. Das hat alles Kettenwirkung. Insofern kann man nicht punktuell einzelne Firmen herausnehmen, und zum Rest sagt man, ist egal. Im Kern bleibt es also dabei: Ich glaube, das Problem wird man nur kurzfristig in den Griff bekommen, wenn wirklich zumindest beim Sprit für die Verbraucher die Mehrwertsteuer abgesenkt wird. Die zahlen schon Mineralölsteuer, und es kommt noch eine Steuer obendrauf. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) Das sind alles Effekte, die stärker wirken, je höher der zugrunde liegende Preis ist. Da muss man ansetzen. Das ist die Sofortmaßnahme. Senken Sie da die Mehrwertsteuer ab. Das wäre eigentlich eine Forderung, die man von der Sozialdemokratie erwarten müsste und auch darf. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der CDU)