Doris Ahnen
Allein, Herr Streit, ich suche den Zaubertrick. Ich habe ihn in diesem Antrag nicht gefunden. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das allermeiste ist gesagt, ich will aber doch noch einmal in einer Debatte, die vom Thema her vielleicht die Primetime verdient hätte, versuchen, (Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) ein ganz kleines bisschen den Blick auf Rheinland-Pfalz zu werfen. Dass wir uns alle darum bemühen, und die Landesregierung in besonderer Art und Weise und nicht erst seit heute, dass es in Rheinland-Pfalz möglich sein muss, Wohneigentum zu erwerben, gerade auch für junge Familien, und wir dafür entsprechende Maßnahmen auf den Weg gebracht haben, das dürfte unstrittig sein. Frau Wächter, wenn Sie jetzt zum Beleg der Entwicklung auf bundesweite Zahlen zurückgreifen oder auf benachbarte Länder – darauf komme ich noch –, dann tun Sie das aus gutem Grund, weil es nun einmal schlichtweg so ist: Es stimmt, im europäischen und internationalen Vergleich ist die Eigentumsquote in Deutschland nicht besonders hoch. Dass aber Rheinland-Pfalz nach dem Saarland die zweithöchste Eigentumsquote hat, darf man dann an einer solchen Stelle wenigstens einmal erwähnen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf der Abg. Karina Wächter, CDU) Das ist übrigens eine Eigentumsquote, die in den letzten Jahren nicht zurückgegangen ist, wie man den Zahlen des Statistischen Bundesamts entnehmen kann. Als Zweites wäre wenigstens zu erwähnen, dass Rheinland-Pfalz eines der wenigen Länder ist, das im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung Wohneigentumsförderung betreibt, (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) und das seit Jahren. Das würde dann auch zur Redlichkeit eines solchen Antrags gehören. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –
