Damian Lohr

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann mich den Vorrednern in nahezu allen Punkten anschließen und werde das Allgemeine nicht noch einmal wiederholen – volle Zustimmung. Ich werde jetzt noch auf die Punkte eingehen, die aus Sicht meiner Fraktion am wichtigsten sind. Auch wir begrüßen das von den Vorrednern angesprochene Optionsrecht bezüglich der Aktuellen Debatte. Es hat sicherlich viele Vorteile, wenn ein Tagesordnungspunkt, der vielleicht für 19 oder 20 Uhr angesetzt ist – der Blick nach oben bestätigt es, Herr Dr. Martin hat es schon gesagt –, nach vorne gezogen werden kann. Das ist ganz im Sinne der parlamentarischen Arbeit, weil es schade wäre, wenn in Zukunft die vielen tollen Anträge, die noch kommen werden, nicht von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Die Journalisten müssen früher weg. Je mehr Öffentlichkeit, desto besser. Dementsprechend begrüßen auch wir diesen Punkt. Auch die Option, eine Mündliche Anfrage zu dieser Zeit stellen zu können, ist aus unserer Sicht ein Schritt in die richtige Richtung, den wir begrüßen. Generell ist es gut, dass unser Frageformat wieder zurückkehrt. Es wurde aufgrund des Gesprächsbedarfs ausgesetzt, aber nach einer solch langen Zeit vermisst man dieses Format dann schon. Der Praxistest wird zeigen, ob sich dieses neue Format bewährt. Wir als AfD-Fraktion sind diesbezüglich sehr optimistisch. Aus Sicht der AfD-Fraktion begrüßen wir auch, dass es weiterhin das Instrument der Kurzintervention gibt; denn auch, wenn dadurch eine Debatte in die Länge gezogen wird, bietet die Kurzintervention einem die Chance – auch das zeichnet eine gute Demokratie aus –, an Stellen, an denen es einem wichtig erscheint, zu widersprechen. Es ist gut, dass wir weiterhin, wenn auch mit einer Überarbeitung, an diesem Instrument festhalten. Abschließend möchte ich im Namen meiner Fraktion dem Vorsitzenden Dr. Helmut Martin und auch der Landtagsverwaltung für die gute Koordination danken. Die AfD-Fraktion wird diesem Antrag zu der Geschäftsordnung selbstverständlich zustimmen. Danke schön. (Beifall der AfD)