Gordon Schnieder

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich wollte eigentlich keine zweite Runde mehr machen, aber andere haben sie begonnen. Deswegen bleibt mir nur eines noch dazu zu sagen: Ich habe heute Morgen keinen Nebel aus der Vulkaneifel mitgebracht. Herr Fernis, ich weiß nicht, in welchem Nebel Sie heute Nachmittag gesteckt haben. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) Ich habe eindeutig gesagt, wir stehen zu der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Wir sind hier im rheinland-pfälzischen Landtag, (Beifall der CDU) und ich verstehe, dass in der Aktuellen Debatte der SPD die Rechnung jetzt nicht ganz aufgeht. Dazu, dass Sie es aber nicht schaffen, dieses kleine Karo umzusetzen und nach Bayern zu schauen, sage ich Ihnen, das muss der bayerische Ministerpräsident in seinem bayerischen Land der bayerischen Bevölkerung erklären. (Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD) Wir stehen hier ganz klar dazu und werden dabei auch bleiben. Das habe ich deutlich gemacht, und daher sollten Sie das auch so zur Kenntnis nehmen und nicht vernebelt weitertragen. (Beifall der CDU) Meine Damen und Herren, die Zeit ist dafür zu schade, sonst müsste man dazu sagen, wenn man mit einem Finger auf den anderen zeigt – so wie Sie es hier versucht haben –, zeigen immer mindestens drei Finger zurück. Nur zwei will ich erwähnen, und das bleibt. Die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird nicht auf den Köpfen der Kommunalen ausgetragen. Wenn Sie es nicht schaffen, dann stehen Sie dafür gerade, dass es nicht geklappt hat. Die Warnungen haben wir gut genug ausgesprochen. Der zweite Punkt: Wenn Sie erwarten oder das feiern wollen, dass ich Friedrich Merz widerspreche, würde ich selbst einmal in meine Berliner Blase hinein fragen, ob ich mich nicht schämen sollte, dass dieser Bundeskanzler und der SPD-Gesundheitsminister es bis heute nicht geschafft haben, einen Gesetzentwurf für eine allgemeine oder partielle Impfpflicht auf den Weg zu bringen. (Beifall der CDU) Dann stellen Sie sich hier hin und machen uns einen Vorwurf, obwohl wir an der Seite dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht stehen. Meine Damen und Herren, Sie haben sich heute selbst enttarnt. Vielen Dank. (Beifall der CDU)