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Gordon Schnieder

CDU 16.02.2022 Sitzungen 18/17

Aber on top!) Wir haben im Moment 10.000 Fälle pro Tag in diesem Land von Menschen, die mit PCR-Test bestätigt und bei den Gesundheitsämtern bearbeitet werden, und zwar im Einzelfall. Sie werden erfasst, sie werden registriert, sie werden weitergeleitet. Wir reden, dank des hervorragenden Engagements unserer Einrichtungen im Land, dank der sehr verantwortungsvollen Mitarbeitenden und auch dank dem Engagement von Alexander Schweitzer und seinem Team im MASTD von einer Impfquote, die in Deutschland seinesgleichen sucht, nämlich über 92 % Impfschutz in den Einrichtungen. Das führt dazu, dass wir immer noch über die riesengroße Zahl von fast 13.000 Menschen in der Theorie sprechen, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterliegen, aber ja, 13.000 Menschen, das ist etwa das, was wir gerade in der Spitze an zwei Tagen an Infektionszahlen erleben, was unsere Gesundheitsämter jeden Tag aufs Neue bewältigen müssen. Deswegen bin ich sehr zuversichtlich, dass die kommunale Familie das mit unserer Unterstützung auch gut hinbekommen wird. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir kommen jetzt in eine Phase, in der wir alle miteinander politisch verabredet haben, dass es gar nicht mehr darum geht, Infektionen zu zählen. Das Testen wird auch überflüssig werden, zumindest in weiten Teilen, in denen wir es gar nicht mit vulnerablen Gruppen zu tun haben. Da sehen wir heute schon dank der Impfung, dass eine Infektion mit Corona gut überstehbar ist und man das mit einem gesunden Verhalten, das man an den Tag legen sollte – wenn man ein bisschen infiziert ist, auch erstmal zwei Tage zu Hause zu bleiben und zu schauen, was es ist –, gut übersteht. (Abg. Michael Frisch, AfD: Liegt aber auch an Omikron!) Wir kommen aber in eine Phase, in der wir sehr genau da hinschauen müssen – wie Sie es ausgedrückt haben –, wo Menschen anderen Menschen die Hand reichen, um sie zu pflegen. Dann haben Menschen in diesem Land einen Anspruch darauf, dass diese Hand, die ihnen gereicht wird, eben nicht infiziert ist. Das gelingt am besten durch eine Impfung. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ich freue mich auch sehr zu hören, dass eingedenk dieser wissenschaftlichen Evidenz, die es gibt, dieser vernünftigen Schlussfolgerung, die wir da haben, zumindest die vernunftbegabten Fraktionen des Hohen Hauses sich hinter die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestellt haben. (Abg. Michael Frisch, AfD: Das ist doch eine Unverschämtheit! Also, Frechheit! – Zuruf aus dem Hause: Wahrheit! – Unruhe im Hause –

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