Clemens Hoch

Sehr geehrter Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Impfen wirkt. Das gilt selbst unter den hohen Infektionszahlen, die wir bei der OmikronVariante haben. Nur weil es zunehmend Impfdurchbrüche gibt – das heißt auch geimpfte Menschen, die sich infizieren und erkranken –, beweist das bei Weitem nicht das Gegenteil. Wir sehen an den Zahlen in unseren Krankenhäusern eindrucksvoll, wie effektiv das Impfen ist. 68 % derjenigen, die aufgrund von COVID-Infektionen im Krankenhaus sind, sind ohne Impfung, sogar 76 % der Intensivpatienten. Wenn man das in der Alterskohorte herunterbricht, dann sind es 84 % von denjenigen über 50. Das zeigt, wie deutlich das Impfen wirkt, und es zeigt auch etwas anderes: Diejenigen, die sich trotz Impfung infizieren, erkranken nicht so schwer und erkranken nicht so lange, und das führt auch dazu, dass das Virus nicht so schnell und so weitergegeben wird, dass andere schwer erkranken. Herr Frisch, deswegen ist Impfen und die einrichtungsbezogene Impfpflicht die evidenzbasierteste und verhältnismäßigste Maßnahme, die wir im Moment zur Verfügung haben, um vulnerable Gruppen in unseren Kliniken und Altenheimen zu schützen. Ab dem 15. März wird es bei uns gelten, und wir werden das umsetzen. Dabei sind natürlich besonders die Gesundheitsbehörden gefordert, die jetzt schon hoch belastet sind. Herr Schnieder hat das zu Recht gesagt. Die Mitarbeiter im öffentlichen Gesundheitswesen, vor allem in den Gesundheitsämtern und auch in meinem Ministerium und mit ganz vielen anderen Ministerien, die Hilfe leisten, dass das möglich ist, und ganz viele andere kommunale Stellen, die den Gesundheitsämtern aushelfen, stemmen diese Pandemie. Herr Schnieder, sie verkennen aber eine Sache, nämlich die Leistungsfähigkeit unserer kommunalen Familie und unserer Gesundheitsämter. Was die nämlich gerade jeden Tag stemmen, um diese Pandemie zu bekämpfen, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Eben!) ist ein Vielfaches von dem, was jetzt mit unserer Unterstützung bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht bewältigt werden muss. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –