Malu Dreyer
Meine sehr verehrten Herren und Damen Abgeordnete, sehr verehrte Mitbürger und Mitbürgerinnen! Rheinland-Pfalz trauert. Wir trauern gemeinsam um zwei lebensfrohe junge Menschen, die mit ganz großer Leidenschaft unser aller Sicherheit zu ihrem Beruf gemacht haben. Polizeikommissaranwärterin Yasmin Bux und Polizeioberkommissar Alexander Klos wurden sehr geschätzt und haben voller Optimismus in die Zukunft geblickt. In der Nacht zum 31. Januar wurden sie auf skrupellose Weise ermordet. Das ist schrecklich, und das ist unfassbar traurig. Wir gedenken hier der Getöteten, wir sprechen den Familien der Opfer, den Freunden und Freundinnen, den Kollegen und Kolleginnen das tief empfundene Mitgefühl der gesamten Landesregierung und des Landtags aus. Wir stehen hier auch stellvertretend für viele Bürger und Bürgerinnen unseres Bundeslandes, die nach dieser schrecklichen Bluttat mit den Hinterbliebenen fühlen, und wir zeigen, dass wir ganz eng an der Seite der Polizeifamilie sind, die deutschlandweit um die Ermordeten trauert. Worte können den tiefen Schmerz um den Verlust von Yasmin Bux und Alexander Klos nicht lindern. Mir ist wichtig, dass die Angehörigen wissen, dass sie mit ihrer Trauer und ihrer Verzweiflung nicht allein sind, dass ganz RheinlandPfalz, ganz Deutschland, Menschen auf der ganzen Welt mit ihnen trauern. Es ist klar: Die Täter werden sich in einem rechtsstaatlichen Verfahren für ihre Taten verantworten müssen. Sehr verehrte Herren und Damen, wir erleben Brutalität und Hemmungslosigkeit im Netz und auf der Straße. Dass nun in manchen Kreisen im Internet die Täter gefeiert werden, ist menschenverachtend. Das nehmen wir aber auch nicht einfach so hin. Wer so agiert, muss wissen: Wer die Polizei angreift, greift uns alle an. Die Polizeifamilie kann sich auf die Landesregierung verlassen. Wir gehen mit allen Mitteln des Rechtsstaats gegen diejenigen vor, die unsere Polizeikräfte beleidigen, bedrohen oder gewaltsam angehen. Deshalb ist es so wichtig, dass die Sicherheitsbehörden mit der neuen Ermittlungsgruppe „Hate Speech“ und der Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ unmissverständlich klarmachen: Der Staat schaut genau hin, er schreitet hart und konsequent ein. Wir gedenken Polizeikommissaranwärterin Yasmin Bux und Polizeioberkommissar Alexander Klos mit allergrößtem Respekt. Sie haben im Dienst für unser Land ihr Leben verloren. Ihr Andenken bleibt unvergessen.
