Malu Dreyer

„Selbst die Meere haben Grenzen, / die Lager haben Zäune, / nur unsere Qual / nimmt kein Ende.“ Welch ein Schmerz spricht aus diesen Worten, die wir gerade gehört haben, geschrieben im Ghetto Wilna und vertont von einem damals elfjährigen Jungen. Welche Qualen stehen dahinter, verursacht durch deutsche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch das nationalsozialistische Deutschland. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte, lieben Herren und Damen Abgeordnete! Ich danke dem rheinland-pfälzischen Landtag für die Einladung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen der Landesregierung und sehr verehrte Gäste hier im Saal und an den Bildschirmen, liebe Abiturienten und Abiturientinnen, Lehrer und Lehrerinnen des Regino-Gymnasiums in Prüm, sehr geehrte Frau Terry und Herr Röll, auch ich grüße Sie sehr, sehr herzlich. Vor allem aber Ihnen, sehr verehrte, liebe Frau Lévi-Strauss, will ich wirklich sehr, sehr herzlich danken. Ihnen gelten mein Dank und mein ganz großer Respekt. Ihre Worte haben mich sehr bewegt und ich denke, alle Kollegen und Kolleginnen hier im Raum. Ich bin mir auch sehr sicher, dass alle, die Ihnen heute zuhören durften, diese Stunde in kostbarer Erinnerung behalten werden. Mit Ihnen begrüße ich auch Ihre Enkelin, Frau Julie Lévi-Strauss, und Herrn Professor François. Sehr verehrte Frau Lévi-Strauss, in Ihren Lebenserinnerungen haben Sie geschrieben, Ihre erzwungenen Jahre in Nazi-Deutschland wögen für Sie schwerer als alles andere danach. Wenn man Ihnen eben zugehört hat, kann man auch ermessen, warum. Es waren Jugendjahre ohne sichere Wohnung, ohne vertraute Sprache, ohne einen festen Kreis von Freundinnen, die den harten Kriegsalltag gemeinsam bewältigen. Stattdessen immer neue Schulen, die dauernde Angst vor Denunziation und Bombenhagel, die Sorge für und um die nahezu erblindete Mutter und der beißende Hunger, aber, wie Sie es eben geschildert haben, immer und immer wieder nur mit dem Gedanken: Wann ist dieser Krieg eigentlich endlich zu Ende? Doch nicht die ungeheuren Belastungen haben Sie in den Vordergrund Ihrer Erinnerungen an die Kriegsjahre in Deutschland gestellt, sondern die Menschen, die durch ihre Mitmenschlichkeit das schier Unglaubliche möglich machten: dass Sie und Ihre Familie der Schoa entgingen, Sie in Prüm die Abiturprüfung ablegen und in Bonn Ihr Medizinstudium beginnen konnten. Eine einzige Person – der Landtagspräsident hat es schon gesagt – hätte genügt, um die Katastrophe auszulösen. Die Zuwendung vieler Einzelner hat das verhindert. Ihr Zeitzeugnis verstehe ich als ganz klare Aufforderung an uns, auch heute nicht gleichgültig zu sein, sondern die Bedürfnisse und das Leid von anderen wahrzunehmen und eben menschlich zu handeln. Dazu müssen wir gar keine Helden sein, nur Mitmenschen und keine Gegenmenschen, wie Jean Améry seine Peiniger einmal genannt hat. Für Ihre Enkelkinder haben Sie, verehrte Frau Lévi-Strauss, im Abstand vieler Jahrzehnte Ihre Erinnerungen an Ihre deutschen Jahre von 1939 bis 1945 aufgeschrieben. Ich danke Ihnen von Herzen, dass Sie Ihre Gedanken heute mit uns geteilt haben. Auch wenn man Gründe dafür nennen kann, so bleibt es doch zutiefst verstörend, dass Ihre Geschichte nach 1945 niemand hören wollte. Auch darauf hat der Landtagspräsident hingewiesen. Überlebende der Lager machten ähnliche Erfahrungen; selbst der Holocaust war – ich zitiere den LiteraturNobelpreisträger Imre Kertész, der Auschwitz und Buchenwald überlebte –: dem Bangen vor dem Vergessen“. In der Bundesrepublik hat es mehr als drei Jahrzehnte gedauert, das eiserne Band des Schweigens über die deutsche Schuld aufzubrechen. Es gab schreckliche Kontinuitäten nach 1945: die Fortsetzung politischer Karrieren und auch die Verfolgung von Homosexuellen. Meine sehr verehrten Herren und Damen, die Narben des Nazi-Terrors ziehen sich durch Deutschland, ganz Europa und darüber hinaus. Unseren Partnerländern von heute hat die deutsche Besatzung schwer zugesetzt. Die aktuelle Ausstellung im Landtag erinnert an die ersten planmäßig organisierten Sammeltransporte von jüdischen Deutschen in das südfranzösische Gurs im Oktober 1940. Die großen Lager der Vernichtung lagen im besetzen Polen und in Osteuropa. Weil die Folgen der NS-Zeit bis heute spürbar sind, kann es keinen Schlussstrich geben. Mit dem 27. Januar als Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus bezieht Deutschland ganz klar Position: Wir wollen wissen und wir wollen erinnern. In diesem Jahr jährt sich die Wannsee-Konferenz zum 80. Mal. Zum 80. Mal jährt sich auch die Deportation der Juden und Jüdinnen aus dem Warschauer Ghetto. Ab dem 22. Juli 1942, nur wenige Monate nach der WannseeKonferenz, wurden hunderttausende Juden und Jüdinnen in Güterwagen in das Vernichtungslager Treblinka deportiert und ermordet. Ich bin dankbar, dass es in Rheinland-Pfalz sehr viele Menschen gibt, die sich in der Erinnerungsarbeit engagieren. Das Programm dieser Woche ist dafür der beste Beweis. Ich danke ganz besonders den Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die nachfragen und die auch nachbohren. Stellvertretend will auch ich hier danken: Mariele Heiles, Selina Kaffenberger, Katharina Keil, Nova Plattes und Christoph Wagenknecht vom Regino-Gymnasium Prüm. Wir haben Ihre Fragen gehört. Ich bin wirklich dankbar dafür, dass Sie in so eindrücklicher Weise in Wort und Bild Ihre Fragen zu uns gebracht haben, und das, obwohl Sie mitten in der Abiturprüfung sind. Ich will Ihnen sagen: Auf Sie und auf Ihre Generation kommt es jetzt an. Tragen Sie die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus weiter, auch wenn die Zeitzeugen und Zeitzeuginnen verstummt sind und wir ihr Zeugnis nur noch vermittelt durch Wort und Bild wahrnehmen können. Als Land unternehmen wir alle Anstrengungen dafür, um das Wissen über den Nationalsozialismus zu stärken und Begegnungen zu ermöglichen. Der neue, von der Witwe von Rabbiner Trepp gestiftete Leo-Trepp-Schülerpreis ist eine weitere Einladung, sich noch intensiver mit der NS-Zeit zu beschäftigen. Natürlich stellen Sie als junge Menschen andere Fragen als es meine Generation gemacht hat, und natürlich müssen sich die Formen der Erinnerung weiterentwickeln, um nicht in einem leeren Ritual zu erstarren. Ich habe es noch ganz deutlich im Ohr, was uns die jüdischen Studierenden Anna, Daniel, Maryna und Naomi aus dem letzten Jahr aufgegeben haben: die Perspektiven der jungen jüdischen Generation noch viel stärker wahrzunehmen als bisher. Meine sehr verehrten Herren und Damen, unser Land Rheinland-Pfalz ist aus den Trümmern des Kriegs und aus den moralischen Trümmern des NS-Staats hervorgegangen. Wenn wir am 18. Mai den 75. Geburtstag unseres schönen Landes feiern, dann erinnern wir uns auch daran, was die Mütter und Väter als oberstes Ziel in unsere Landesverfassung geschrieben haben: die Freiheit und Würde der Menschen zu sichern. Die Landesregierung geht deshalb mit aller Härte des Rechtsstaats gegen diejenigen vor, die andere verächtlich machen und bedrohen, ob auf der Straße oder im Netz. Wir bekämpfen entschieden alle Formen des Antisemitismus und wir sorgen bestmöglich für die Sicherheit der jüdischen Bürger und Bürgerinnen von Rheinland-Pfalz. Wir haben eine Meldestelle eingerichtet, bei der antisemitische, rassistische und andere menschenfeindliche Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt angezeigt werden können. Die Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken haben in Abstimmung mit unserem Antisemitismusbeauftragten Dieter Burgard den Leitfaden „Antisemitische Straftaten erkennen“ entwickelt, um antisemitische Motivationen besser ermitteln und strafverschärfend berücksichtigen zu können. Doch wir brauchen auch eine Alltagskultur gegen die Gleichgültigkeit, die Judenhass und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ganz entschieden entgegentritt. Ich weiß, dass die allermeisten Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen das ganz genauso sehen. Unsere Demokratie ist stark, auch in unserem Land, aber die NS-Zeit lehrt uns, dass auch ein demokratischer Rechtsstaat durch Missbrauch demokratischer Regeln in sein Gegenteil verkehrt werden kann. Zeigen wir deshalb in Rheinland-Pfalz denen die rote Linie, die jetzt unter dem Vorwand von Corona Gewalt legitimieren. Erheben wir laut Einspruch, wenn geraunt wird, die Rothschilds oder eine jüdische Weltverschwörung seien für die Pandemie verantwortlich. Wir sind ein Land der freien Meinungsäußerung, aber es gibt auch sehr klare Grenzen. Lassen wir nicht zu, dass einige ihre Freiheit rücksichtslos auf Kosten anderer ausleben. Denjenigen, die sich auf Corona-Demos einen gelben Stern anheften, sage auch ich wie der Landtagspräsident: Sie verhöhnen damit die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus. Das ist nicht nur geschichtsvergessen. Das bedeutet auch, die Gräuel des Nationalsozialismus zu leugnen. Das müssen auch diejenigen wissen, die mit solchen Menschen mitmarschieren. Wer diese falsche Gleichsetzung mit Holocaustopfern nicht teilt, der muss sich davon distanzieren. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Michael Frisch, AfD) Meine sehr verehrten Herren und Damen, der 27. Januar ist natürlich an allererster Stelle der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, an dem wir gemeinsam an ihr unermessliches Leid durch die beispiellosen nationalsozialistischen Verbrechen bis hin zum Zivilisationsbruch der Schoa erinnern. Lassen Sie uns den 27. Januar aber auch immer wieder begreifen als die gemeinsame Verpflichtung, unsere freiheitliche Demokratie zu verteidigen und eine humane, eine solidarische und eine freie Gesellschaft zu bewahren. „Nie wieder“ heißt dann, Hass und Hetze schon im Ansatz zu bekämpfen. „Nie wieder“ heißt, die gleiche Freiheit und Würde aller Menschen in unserem Land zu schützen, wo immer sie gefährdet ist. Vielen herzlichen Dank. (Beifall im Hause) Musik Shai Terry, Mezzosopran André Röll, Klavier Lu Ye’hi Musik und Text: Naomi Shemer (Beifall im Hause – Shai Terry: Vielen Dank! Danke schön!) Ende der Sitzung: 11.47 Uhr