Torsten Welling

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bitte sehen Sie es mir nach, wenn ich trotz der Nervosität aufgrund der ersten Rede in diesem Hohen Hause die Zeit etwas dehnen möchte, um meine geschundenen Glieder von der Folter durch die Besuchertribüne stehenderweise ein wenig zu entspannen. Viele Grüße von dieser Stelle an die Leidensgenossen dort oben! Was wir hier unseren Gästen und aktuellen Mitgliedern der Legislative antun, spottet jeder Beschreibung und ist meiner Meinung nach doch nicht ganz das Optimum. Jeder Ortsbeirat sitzt komfortabler, und das zu Recht. (Beifall von der Zuschauertribüne) Kommen wir aber auf das Thema zurück. Die vorliegende Große Anfrage stellt in einer wenig kompakten und Schwerpunkte vermissenden Art in 169 Fragen die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz mehr oder weniger zumindest in den Fokus. Es wäre wahrscheinlich einfacher gewesen, wenn Sie den Minister gebeten hätten, alles was er und sein Ministerium zum Thema „Arzt“ wissen, mitzuteilen. Ich möchte mich daher auf einige Kernpunkte konzentrieren, die wir ebenfalls in unseren stringenteren Anfragen aufgegriffen haben, welche aufgrund des Ausfallens des Kollegen Dr. Gensch heute nicht zur Aussprache kommen. Dafür noch einmal vielen Dank. Es bleibt festzuhalten, dass wir es erstens mit einer Überalterung der Ärzteschaft zu tun haben. Zweitens: Die Nachbesetzung von niedergelassenen Hausärzten gestaltet sich besonders im ländlichen Raum – so wie auch in meinem Wahlkreis – zunehmend schwieriger. Drittens: Die Altersstruktur spielt eine entscheidende Rolle für die Situation und die Entwicklung der ärztlichen Versorgung. Insbesondere im ambulanten Bereich hat sich von Ende 2000 bis Ende 2020 eine dramatische Entwicklung ergeben: Anders als Ende 2000 waren Ende 2020 kaum noch niedergelassene Ärzte im Alter unter 40 Jahren vorhanden. Auch die Zahl der Ärzte unter 50 Jahren ging massiv zurück. Ärzte über 60 und über 65 Jahre – damals fast noch eine Randgruppe – prägen Ende 2020 die Altersstruktur. Viertens. Die Landesregierung beschönigt diese Zahlen und ignoriert Handlungsbedarfe, das aber dafür konsequent. Bereits 2002 hat die Landesärztekammer vor Problemen bei der Besetzung freier Arztstellen gewarnt. Die damalige Sozialministerin Dreyer hatte kritische Äußerungen zum Thema „Ärztemangel in Rheinland-Pfalz“ zurückgewiesen. Noch Mitte 2005 äußerte sie sich ähnlich; Ende 2009 hatte die Landesregierung folgende Haltung vertreten – ich zitiere mit Erlaubnis des Herrn Präsidenten –: Das steigende Lebensalter der Bevölkerung wird dazu führen, dass der Bedarf an medizinischen Leistungen tendenziell steigen wird. Die Entwicklung wird allerdings durch den zu erwartenden Bevölkerungsrückgang abgeschwächt. Insgesamt wird es möglich sein, die Versorgungslage auch in absehbarer Zeit zufriedenstellend zu halten. – Damit haben Sie es sich zu einfach gemacht und die Menschen in diesem Land getäuscht. Aufgrund dieser Haltung wurde auch danach noch wertvolle Zeit vertan, um notwendige Maßnahmen einzuleiten. Jetzt läuft die Zeit davon, aber die Landesregierung korrigiert ihren Kurs nicht nachhaltig, wie es nötig wäre. (Beifall der CDU) Die Landesregierung hat diese kritische Entwicklung praktisch in Kauf genommen, den Menschen aber einen anderen Eindruck vermittelt. Dabei hat sie auch von der eigenen politischen Verantwortung abgelenkt. Wir brauchen eine bessere Politik zur Sicherung der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz. Das ist auch von uns schon häufiger angesprochen worden. Eine Erhöhung der Studienplatzzahlen hat dabei zentrale Bedeutung für die Sicherung der ärztlichen Versorgung. Die ablehnende Haltung der Landesregierung zu diesem Thema ist Teil des Problems. Der OECD-Schnitt bei Medizinabsolventen pro 100.000 Einwohner – hier ist also eine hohe Inzidenz gut – liegt bei 13,1. In Deutschland liegt dieser Wert bei 12, was enttäuschend genug ist; in Rheinland-Pfalz aber liegt dieser Wert bei 8. Mehr Studienplätze sind die größte Chance, Nachwuchs an Ärzten zu generieren, und auch die Ärzteverbände plädieren schon lange dafür. Ich möchte noch einen Schritt weitergehen. Es gibt in Deutschland 36 staatliche und vier private Hochschulen mit dem Studienangebot der Humanmedizin. Das bedeutet, dass auf 2.050.000 Einwohner eine Fakultät kommt. Da wir – dank der Kollegin Bätzing-Lichtenthäler, auch wenn sie gerade nicht im Raum ist – wissen, dass wir in Rheinland-Pfalz nicht 4 Millionen, wie fälschlicherweise von meinem Fraktionsvorsitzenden angenommen, sondern 4,1 Millionen Einwohner haben, ist es damit sogar mathematisch belegt, dass das Land Rheinland-Pfalz mittelfristig seinen Medizinbedarf nur durch die Einrichtung einer weiteren medizinischen Fakultät decken kann, wofür wir uns nachhaltig einsetzen werden. Vielen Dank. (Beifall der CDU)