Matthias Joa

Warum?) – Weil wir nachmittags Gruppen haben, die nicht so zusammengesetzt sind wie in den Schulen, weil in den Schulen an unterschiedlichen Tagen getestet wird und (Abg. Michael Frisch, AfD: Ein negativer Test ist ein negativer Test!) wir in einer Situation leben – Entschuldigung Herr Frisch, das werden auch Sie wahrgenommen haben –, in der die Infektionszahlen rasant nach oben gehen. Deshalb haben wir ein anderes Schutzniveau, als wir das vorher hatten. (Zurufe der Abg. Michael Hüttner und Giorgina Kazungu-Haß, SPD) Ich bin mir auch mit dem Gesundheitsminister – – – (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) – Sie können das leugnen, aber ich meine, wenn Sie sich die Infektionszahlen von heute anschauen, können Sie mir doch nicht erzählen, dass das die gleichen sind wie vor einem Monat. Ich bitte Sie, einfach einmal zur Kenntnis zu nehmen, dass wir unsere Infektionsschutzmaßnahmen immer wieder der Situation anpassen. Ich bin mir mit dem Gesundheitsminister einig. Wenn die Infektionszahlen wieder heruntergehen, dann können wir darauf wieder verzichten. Im Moment ist die Situation aber eine andere. Deshalb haben wir unsere Entscheidung so getroffen, wie wir sie jetzt getroffen haben: in einer Abwägung. Wenn Sie jetzt sagen, das ist alles kein zusätzlicher Aufwand für die Schulen, dann können Sie das isoliert betrachten. Wir müssen aber natürlich auch schauen, wie die Situation insgesamt an den Schulen ist. Die Schulen müssen nicht nur irgendwo einen Stempel hineinhauen, so wie Sie sich das vorstellen, sondern sie müssen den Test beaufsichtigen; (Abg. Michael Frisch, AfD: Das machen die doch eh!) denn sie stehen auch dafür, die Lehrerinnen und Lehrer, oder sollen dafür stehen, dass der Test ordnungsgemäß durchgeführt worden ist. (Zuruf des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Das heißt also, sie sollen für jeden einzelnen Schüler und jede einzelne Schülerin attestieren, dass der Test ordnungsgemäß durchgeführt ist. (Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Das erwarten Sie sich, und der Abgeordnete Weber hat völlig zu Recht gesagt: Die Schulen sind keine Teststation. – Wir testen in den Schulen, damit der Präsenzunterricht gut funktioniert, und er funktioniert hervorragend. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Marco Weber, FDP – Heiterkeit bei der AfD) Wir testen nicht in den Schulen, damit an zwei Tagen in der Woche eine Gruppe von nicht geimpften Schülerinnen und Schülern, die sich impfen lassen könnten, ein Testheft bekommt. (Unruhe bei der AfD) Sie werfen uns immer vor, wir hätten keine Argumente in der Sache. Ich habe die Argumente in der Sache alle aufgeführt, aber Sie sagen dann immer, ja, wenn es drei Länder können, wieso können wir es dann nicht? – Ja, drei Länder machen es so. Aber es gibt eben auch zwölf plus ein anderes Land, die machen es eben anders. (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) Wir haben uns mit Blick auf die Infektionslage und nach Beratung durch unsere Experten für diesen Weg entschieden. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Das sind doch genau die Themen der unharmonischen Regelung in Deutschland! Da das, da jenes, das versteht doch kein Mensch!) Lassen Sie mich zum Schluss noch einige Sätze zur Testpflicht in den Kitas sagen, die mit dem Testheft übrigens überhaupt nichts zu tun haben. Auch da muss man sagen: Es geht uns um soziale Teilhabe, auch für die Kinder, die in unseren Kitas sind. Es geht uns auch um den Infektionsschutz. (Unruhe bei den FREIEN WÄHLERN) Dort ist es ebenfalls eine Abwägungsfrage zwischen Infektionsschutz und Teilhabe. Wir kommen in den Kitas, das zeigen uns auch die Zahlen, zu einer guten Situation. Wir haben eine Surveillance, die wir sowohl für die Schulen als auch für die Kitas haben, eine ständige Überwachung in den Zahlen, um zu schauen, ob Maßnahmen nachgesteuert werden. Wenn Sie hier als CDU-Fraktion die Pool-Testung mit PCR-Tests flächendeckend vorschlagen, muss ich Ihnen sagen, schauen Sie doch bitte einmal in die Zeitung und lesen Sie doch einmal. Schauen Sie doch einmal, was die PCR-Labore sagen. Es gibt im Moment keine Kapazitäten. Der Bundesgesundheitsminister überlegt derzeit, ob er nicht die PCR-Testung auf bestimmte Berufsgruppen, die sie besonders dringend notwendig brauchen, beschränkt – aus guten Gründen. (Zuruf von der CDU) Sie schlagen hier vor, dass wir das flächendeckend für die Kitas machen sollen. Daran sieht man, wie praxistauglich Ihre Vorschläge sind. Wir gehen diesen Weg mit viel Augenmaß und viel Expertise, die wir uns heranholen, (Abg. Christian Baldauf, CDU: Und es steigen die Zahlen!) und immer wieder mit Nachsteuern. So werden wir das auch weiter machen. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP)