Tobias Vogt
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Ereignisse aus der Nacht vom 14. auf den 15. Juli sind uns allen noch sehr präsent. Die Bilder und insbesondere die Schilderungen aus der Katastrophennacht sind tief in unseren Gedächtnissen verankert. Wenige Tage nach der besagten Nacht war ich erstmals mit einem Helfertrupp des Roten Kreuzes im Ahrtal, und das ganze Ausmaß der Katastrophe wurde mir bewusst. Nach dieser ersten Phase der akuten Notfallversorgung stellte sich die Frage des Wiederaufbaus der betroffenen Gebiete und damit einhergehend schnell die Frage nach der Finanzierung. Nach Auskunft von Staatssekretär Dr. Manz im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz am 9. September 2021 beträgt der Anteil von Wohngebäuden mit Elementarschutz in Rheinland-Pfalz 37 % und liegt damit etwa 10 % unter dem Bundesschnitt. Damit war es unumgänglich, dass staatliche Mittel nicht nur zum Wiederaufbau der Infrastruktur verwendet werden, sondern auch die Eigentümer eine staatliche Unterstützung bekommen. Doch damit fragen sich viele Betroffene, die sich um einen Versicherungsschutz bemüht und viele Jahre Beiträge gezahlt haben, ob sie nicht auch besser die Prämien der Versicherung gespart hätten. An der Stelle sei aber angemerkt, dass mir Betroffene berichtet haben, dass die Abwicklung mit den Versicherern sehr gut funktioniert. Daher an der Stelle einen Dank an die Versicherungsbranche. (Beifall der CDU) Anfang Januar waren wir mit der CDU-Fraktion im Ahrtal vor Ort, um mit Betroffenen zu sprechen und uns ein aktuelles Lagebild zu machen. Ich bin sehr beeindruckt, was die Menschen im Ahrtal bereits alles geleistet haben. Daher ist eine Neiddebatte jetzt auch nicht angebracht, und wer was bezahlt, steht derzeit nicht im Vordergrund, damit der Wiederaufbau schnell und unbürokratisch erfolgen kann. Für künftige Ereignisse sollten wir jedoch schnell in die Debatte einsteigen, wie wir eine bessere Vorsorge vor Katastrophenfällen treffen und der zu erwartenden Häufung solcher Ereignisse entgegentreten, um Menschen und Gebäude bestmöglich zu schützen. Diesbezüglich wurde in der EnqueteKommission mit der Website HORA aus Österreich ein sehr interessanter Ansatz eingebracht. Zu der Debatte gehört aber auch die Frage nach der Elementarversicherung. Alle Maßnahmen zur Steigerung der Abschlussquoten in den vergangenen Jahren führten nicht zu einer Steigerung in ausreichendem Maß. (Der Redner wendet sich an das Präsidium) – Kann ich ganz kurz ein Glas Wasser haben?
