Stephan Wefelscheid

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich will nicht viele Worte verlieren. Ich kann mich den Ausführungen der Kollegin Schellhammer anschließen: Die Kommunalpolitik lebt ein Stück weit davon, dass man sich trifft und es auch einmal lauter und emotionaler wird. Ich bin seit vielen Jahren Ratsmitglied und muss sagen, dass ich das ein bisschen vermisse. Man bekommt eine kleine Aufwandsentschädigung. Man muss sagen, es ist ein politisches Ehrenamt; die Menschen leben nicht davon. Dann soll es auch ein bisschen Spaß machen. Ich finde, der Spaß bleibt bei dem digitalen Format ein Stück weit auf der Strecke. Gleichwohl werden wir natürlich heute zustimmen, weil es um die Handlungsfähigkeit der Gremien geht. Wie Pia Schellhammer ausgeführt hat, geht es auch darum, wir wollen nicht, dass alles von der Verwaltung entschieden wird, sondern die Gremien so weit wie möglich eingebunden werden. Insofern ist es nur folgerichtig, dass man dem zustimmt, wenngleich wir natürlich hoffen, dass die Pandemie irgendwann endet und wir wieder zur Normalität übergeben können; denn es gibt jetzt schon eine Generation an Kommunalpolitikern, die es nur digital kennen. Deswegen bin ich nicht bei Ihnen, dass man das vielleicht sogar weiter fortführen sollte, Herr Fernis. Man muss darüber reden. Das mag vielleicht gelegentlich für Ausschüsse gelten. Wir kennen das Thema der Vereinbarkeit von Amt und Familie und diese Dinge. Dazu habe ich einen Fortbildungskurs bei Frau Schellhammer besucht. (Heiterkeit im Hause – Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) – Ja, ich habe es mir gemerkt. Das sind Punkte, über die man dann reden muss. Wir werden also zustimmen. Ich möchte allerdings die Gelegenheit nutzen – ich habe noch 1 Minute und 30 Sekunden –, bei Herrn Haller noch ein Thema abzuladen, weil jetzt die Ampel in Berlin die besten Möglichkeiten hat. Wir haben das Problem mit digitalen Sitzungen auch bei Vereinen. Es gibt eine gesetzliche Regelung, die allerdings dieses Jahr ausläuft, wonach die Vereine auch dann ihre digitalen Mitgliederversammlungen abhalten können, wenn das nicht in der Satzung enthalten ist. Im August 2022 läuft das aus. Behalten Sie das im Hinterkopf, und geben Sie Ihren Kollegen weiter, dass man daran denkt, weil viele Vereine zwischenzeitlich noch nicht die Satzung geändert haben. Sie haben das Problem, dass sie ins Messer laufen, weil sie dann nach dem BGB nicht mehr die Möglichkeiten haben. Das habe ich jetzt abgegeben und sozusagen abgekürzt. Das war es eigentlich. – Vielen Dank. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN)