Stephan Wefelscheid

Sehr geehrter Präsident Hering, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unzweifelhaft ist für mich, dass Rheinland-Pfalz eine goldene Zukunft hat. Mit dem Biotechnologieriesen BioNTech, mit dem Potenzial des Flughafens Hahn, mit der jüngsten Entdeckung der europaweit größten Lithiumlagerstätte im Oberrheingraben und vielen weiteren zukunftsweisenden Möglichkeiten dürfen wir uns einen gewissen Optimismus schon leisten. Doch es reicht nicht, diese Schätze zu finden. Wir müssen sie heben, die Potenziale ausschöpfen und weiter Arbeit in den Wirtschaftsstandort RheinlandPfalz investieren. Auch solche glücklichen Zufälle wie der unabsehbare Erfolg hier ansässiger Unternehmen oder die Entdeckung wertvoller Ressourcenvorkommen entbinden die Politik nicht von der Verantwortung, sich jeden Tag unermüdlich und in allen Bereichen für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger und den Erfolg unseres Landes einzusetzen. Wenn man Ihnen von der FDP so zuhört, bekommt man ganz den Eindruck, das von Minister Wissing initiierte Landesmarketing Rheinland-Pfalz.Gold gebe genau diese Anstrengungen wieder und werde dieser Verantwortung gerecht. Den Eindruck versuchen Sie zumindest zu erzeugen. Doch es gibt ein Sprichwort, das da lautet: „Es ist nicht alles Gold, was glänzt.“ Da möchte ich ergänzen: Es ist auch nicht alles Gold, wo Gold draufsteht; (Beifall der FREIEN WÄHLER) denn das Gold, von dem wir hier sprechen, hat einige unschöne blinde Flecken, bei denen die Landesregierung gut daran tun würde, das Poliertuch hervorzuholen. Allen voran gilt das für den Bereich der für unser Land so wichtigen Tourismusförderung. Hierzu einige Fakten. Im Jahr 2019, also vor der Krise, in die Corona unseren Tourismus wie so viele andere Branchen gestürzt hat, wurden in Rheinland-Pfalz gut 23 Millionen Übernachtungen verzeichnet. Damit ist unser Land gemessen an seiner Größe und Einwohnerzahl ein durchaus beliebtes Ziel für Touristen. Doch es gibt noch viel Luft nach oben. Mit halbherziger Politik wird man weder die Stagnation der letzten Jahre überwinden noch unser Land zu einem echten Tourismusmagneten entwickeln. Genau diese Halbherzigkeit ist der Landesregierung aber vorzuwerfen, bedenkt man, wie wenige finanzielle Mittel für die Tourismusförderung in den Haushalt eingestellt werden. Zum Vergleich: Die Ansätze 2021 und 2022 sehen jeweils nur knapp 8 Millionen Euro für die Förderung des Tourismus im Land vor. In Thüringen zum Beispiel stellt die Landesregierung in den Haushaltsansätzen 2021 und 2022 mit jeweils knapp 14 Millionen Euro fast die doppelte Menge an Mitteln für die Tourismusförderung ein. Wir waren als Fraktion vor Ort in Erfurt und haben von dort mitgenommen, was Sie als Landesregierung und Sie, Frau Ministerin Schmitt, als Tourismusministerin umsetzen müssten. Ich möchte drei Punkte nennen. Es bedarf der Aufkapitalisierung einer schlagkräftigen Landestourismusgesellschaft und zugleich der Straffung der Strukturen in diesem Bereich. Es freut mich, dass Sie nicken. Ich hatte mich eben oben auch schon mit Herrn Baumann ausgetauscht, dass man sich da mal ins Benehmen setzen kann, diese Dinge weiter zu beleuchten. Der dritte Punkt ist: Wir brauchen mehr investierte Euro auch für die Übernachtungszahlen. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Auch andere Länder bemühen sich weit mehr um ihre Tourismusbranche und die vielen damit zusammenhängenden Bereiche wie Gastronomie, Hotellerie und Einzelhandel, als es Rheinland-Pfalz tut. Um hier nicht abgehängt zu werden und den viel beschworenen Goldstandard weiter zu riskieren, braucht es ernsthafte Investitionen in Digitalisierung und Vernetzung der Akteure, insbesondere der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Bestehende Bedarfe müssen gedeckt werden, und gerade im Hinblick auf die Bundesgartenschau 2029 müssen Gebiete touristisch erschlossen und entwickelt werden. Dies gilt auch und insbesondere für die flutgeschädigten Kreise, die in den kommenden Jahren unserer Unterstützung bedürfen, um wieder zu ihrer touristischen Relevanz zurückzufinden. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Wir als Freie Wähler werden bei der Erfüllung dieser Aufgaben besonders wachsam auf die Entscheidungen und Maßnahmen der Landesregierung – von Ihnen, Frau Schmitt – blicken. Auch in den Haushaltsverhandlungen werden wir uns für den Tourismus starkmachen. Herzlichen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER)