Fabian Ehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Aktuellen Debatte „Wirtschaftsstandortmarke weiterentwickelt – Rheinland-Pfalz bleibt auch in Zukunft Goldstandard“ würde ich gerne zwei Punkte mit Ihnen teilen. Erstens: Die Krisenherausforderungen und Umwälzungen der jüngeren Vergangenheit haben eines gemeinsam. Sie senden ein deutliches Signal für unsere Zukunft, eine Zukunft, in der Veränderung die einzige Konstante ist. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Wir können heute die künftigen Entwicklungen nicht vollumfänglich beschreiben. Wir können uns aber darauf vorbereiten. Wir können und müssen uns als Gesellschaft, als Wirtschaft und in der Politik wagen, unsere Zukunft selbst zu gestalten. Dazu muss die Innovationsfreundlichkeit zum gesellschaftlichen Merkmal werden und die Innovationspraxis der Regelfall sein. Dafür steht der Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Dafür steht die Ampel in Mainz und in Berlin. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Technologische und soziale Innovation made in Europe, Deutschland und Rheinland-Pfalz sind der einzige Garant für eine erfolgreiche ökologische Transformation, eine wirksame Digitalisierung, offene und menschenrechtsfreundliche Diskussionsräume in Europa und eine unabhängige und am Gemeinwohl orientierte Wirtschaft. Als starker Wissenschafts- und Gründungsstandort bietet Rheinland-Pfalz beste Voraussetzungen, um den Transfer von Wissenschaft in Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen. Die Welt zweifelt seit der Pandemie nicht mehr daran, dass Rheinland-Pfalz ein ernst zu nehmender Player ist. Die Adresse „An der Goldgrube“ ist also Programm und passt super zur Dachmarke. Politik kann noch mehr Innovation fordern und dadurch auch fördern. Daher müssen wir unsere Instrumente permanent prüfen, kritisch betrachten und wenn nötig weiterentwickeln und anpassen. Deshalb gilt es, die Instrumente der Innovations- und Technologiepolitik des Landes weiter auszubauen und entsprechend des Bedarfs unserer Unternehmen, insbesondere der KMU, auszurichten. Dafür haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, Mittel für Innovation, Forschung und Entwicklung auf den Bundesschnitt zu heben. Wir wollen Gründerinnen und Gründern beste Voraussetzungen bieten. Wir wollen RheinlandPfalz als Anwendungsland von Zukunftstechnologien etablieren. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Für uns gilt, forschen, entwickeln und schnellstmöglich in die Realität übertragen und anwenden. Unsere Partner sind Start-ups und der breite Mittelstand. Zweitens: Es ist zu begrüßen, dass wir diese Stärken in Rheinland-Pfalz mit der Weiterentwicklung der Standortmarke nochmals herausstellen wollen. Rheinland-Pfalz ist ein starker, von Vielfalt geprägter Standort mit guten Bedingungen für die Unternehmen in der Stadt, aber auch auf dem Land. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Kostenfreie Bildung ab dem zweiten Lebensjahr und gute Bedingungen für Familien machen uns auch im Wettbewerb um Fachkräfte attraktiv. Viele Unternehmen lieben und leben diese Familienfreundlichkeit und unterstützen sie mit ihrem eigenen Engagement. Nur so kann der Standort Rheinland-Pfalz auch in Zukunft bestehen. Vielfalt prägt die Unternehmen nicht nur bei den verschiedenen Produkten, die sie herstellen, sondern auch bei der vielfältigen Belegschaft. Diese aktive Förderung von Gleichstellung und Vielfalt ist ein zunehmend wichtiger Faktor bei der Attraktivität von Unternehmen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Dafür stehen wir auch in Mainz und Berlin mit einer modernen Einwanderungspolitik und einer modernen Fachkräftepolitik, State of the Art im 21. Jahrhundert. Dafür brauchen wir auch Vielfalt in der Gesellschaft und Integration, und deswegen packen wir das an. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)