Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, herzlich willkommen zur 13. Plenarsitzung! Entschuldigt fehlen heute die Abgeordneten Nina Klinkel, Michael Ludwig, Florian Maier, Peter Moskopp, Benedikt Oster und Johannes Zehfuß. Wir dürfen dem Abgeordneten Christoph Spies zu seinem 36. Geburtstag gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Wer das Glück hat, den Geburtstag mit uns allen verbringen zu dürfen, bekommt auch eine Flasche Wein, die abgeholt werden kann. Ich darf Sie nochmals bitten, die Ihnen bekannten Vorsorge- und Hygienemaßnahmen einzuhalten und mich bedanken, dass jeder von der Testmöglichkeit Gebrauch gemacht hat. Wir kommen zu der Tagesordnung: Punkt 6 Landeshaushaltsgesetz 2022 (LHG 2022) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/1800 – Erste Beratung dazu: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025 Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 18/1801 – (Fortsetzung der Ersten Beratung – Aussprache –) Die Fraktionen haben sich auf eine Grundredezeit von 35 Minuten verständigt. Wir beginnen mit der Aussprache, und ich erteile dem Abgeordneten Baldauf als Vorsitzendem der CDU-Fraktion das Wort.