Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zur 11. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Lars Rieger und Florian Maier. Herr Maier wird auch die Redeliste führen. Entschuldigt fehlen heute die Abgeordneten Dr. Christoph Gensch, Horst Gies, Andreas Hartenfels, Nina Klinkel, Markus Kropfreiter, Marion Schneid, Gerd Schreiner und Thomas Weiner. Nachträglich dürfen wir Marcus Klein zum 45. Geburtstag gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Die aktuellen Hygienerichtlinien sind Ihnen bekannt. Ich darf um strikte Einhaltung bitten. Zur Feststellung der Tagesordnung: Der Landtag führt diese 11. Plenarsitzung auf Antrag der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und 38 weiterer Abgeordneter der SPD-Fraktion, des Abgeordneten Christian Baldauf und 30 weiterer Abgeordneter der CDU-Fraktion, des Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und neun weiterer Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, des Abgeordneten Philipp Fernis und fünf weiterer Abgeordneter der FDP-Fraktion sowie des Abgeordneten Dr. Joachim Streit und fünf weiterer Abgeordneter der Fraktion FREIE WÄHLER gemäß Artikel 83 Abs. 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz i. V. m. § 21 Abs. 3 unserer Vorläufigen Geschäftsordnung durch. Beratungsgegenstand ist somit der Antrag der Landesregierung zur Feststellung der Anwendbarkeit von § 28 a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für das Land Rheinland-Pfalz gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes. Einziger Punkt der Tagesordnung: Feststellung der Anwendbarkeit des § 28 a Abs. 1 bis 6 gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) dazu: Feststellung der Anwendbarkeit von § 28 a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für das Land Rheinland-Pfalz gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Antrag der Landesregierung – Drucksache 18/1746 – Die Fraktionen haben sich auf eine Grundredezeit von 10 Minuten je Fraktion verständigt. Ich erteile der Ministerpräsidentin das Wort zur Begründung des Antrags.