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Matthias Lammert

11.11.2021 Sitzungen 18/10

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit sind die Große Anfrage der AfD und die Antwort mit ihrer Besprechung erledigt. Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung: Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrer – Blankoscheck, Rolle und Management der Landesregierung Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksachen 18/735/1230/1485 – Die Grundredezeit beträgt 5 Minuten. Die CDU hat zusätzlich 3 Minuten, also insgesamt 8 Minuten, und die FREIEN WÄHLER zusätzlich 1 Minute, also insgesamt 6 Minuten. Damit kommen wir zur Begründung, und ich darf dem Abgeordneten Brandl von der CDU-Fraktion das Wort erteilen. 8 Minuten, aber wie gesagt, sie müssen es nicht sein, können aber. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause)

Protokoll ↗