Alexander Schweitzer

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich möchte zunächst einmal zur Regie sagen, weil ich es gestern im Bild gesehen habe, die Präsidentin ist auch während meiner Rede noch auf ihrem Platz. Es wird immer der Zweifel gehegt, ob sie noch da ist, weil sie nicht mehr zu sehen ist, wenn ich hier vorne bin. Sie nutzt also keine Pause während meiner Rede. Das wollte ich nur aufklären, weil ich gestern darauf angesprochen wurde. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen des Landtags! Vielen Dank, dass wir die Gelegenheit haben, uns über ein Thema auszutauschen, von dem heute wirklich jeder festgestellt hat, dass es eines der wichtigsten gesundheitspolitischen, sozialpolitischen und – ich sage auch – gesellschaftspolitischen Themen ist, das ist doch völlig klar. Pflege ist nicht alles, aber ohne Pflege ist alles nichts. Das merken Menschen jeden Alters, und wenn man ein bisschen älter wird und die Gebrechlichkeit zunimmt, merkt man ganz plötzlich, es ist gut, wenn es eine gute Pflegestruktur gibt. Es ist gut, wenn es viele Menschen gibt, die in der Pflege engagiert sind. Es gibt viele Angebote auch in Rheinland-Pfalz. Es gibt sie im ambulanten und im stationären Bereich, sie sind regional sehr unterschiedlich, und sie sind auch sehr unterschiedlich, was die Frage der Trägerschaft angeht. Wir haben ein buntes Bild, und das ist etwas, was uns in Rheinland-Pfalz stark macht. Ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, wenn wir uns darüber austauschen, dass wir dies mit Blick auf die Ausbildung auch einfach einmal mit einem herzlichen Dankeschön an all diejenigen verbinden, die sich in der Ausbildung engagieren und die dazu beitragen, dass es Nachwuchs gibt, und zwar sehr viel mehr, als diese Debatte hat vermuten lassen, meine Damen und Herren. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Lieber Herr Kollege Wäschenbach, ich bin als Abgeordneter ein großer Fan des parlamentarischen Fragerechts. Ich sage aber auch, es gibt das Recht, die Antworten auf die Fragen, die man gestellt hat, tatsächlich auch einmal zur Kenntnis zu nehmen und sie dann in die Debatte einfließen zu lassen. An der Stelle hatte ich den Eindruck, Sie haben eine oppositionell durchaus nachvollziehbare, aber natürlich im parlamentarischen Miteinander kritikwürdige und nur selektive Wahrnehmung der Antworten dargestellt. Sie haben einiges angesprochen, was wir tatsächlich so dargestellt haben, aber Sie sind dann an einer entscheidenden Stelle, nämlich bei der Frage, wie erfolgreich wir denn eigentlich sind, was die generalistische Pflegeausbildung angeht, wie erfolgreich wir sind, was die Pflegezahlen, die zünftigen Absolventinnen und Absolventen angeht, aus unserer Antwort herausgesprungen und haben irgendeine andere Zahl gegriffen, die jetzt keiner überprüfen kann. Deshalb möchte ich noch einmal betonen und wiederholen, was die Kollegin Anklam-Trapp und andere gesagt haben: Tatsächlich ist die Einführung der Generalistik, gemessen am bisherigen Ergebnis, in Rheinland-Pfalz ein voller Erfolg gewesen. Wir haben eine Steigerung der Auszubildendenzahlen in Rheinland-Pfalz erhalten, und ich bin der CDU – und, lieber Herr Wäschenbach, Ihnen ganz persönlich – dafür dankbar, dass Sie mir durch Ihre Große Anfrage die Gelegenheit gegeben haben, das heute festzustellen: Die Einführung der Generalistik in Rheinland-Pfalz ist bisher ein voller Erfolg. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Natürlich haben Sie ein paar Punkte aufgeschlüsselt, was die vermeintlichen Kritikpunkte angeht, und ich kann einfach sagen, ich bin den Kolleginnen und Kollegen insbesondere aus der Ampelfraktion sehr dankbar; denn sie haben sich mit allen Punkten auseinandergesetzt. Gibt es Probleme, was den Übergang von assistierenden Ausbildungen in die reguläre Pflegeausbildung angeht? Nein, wir haben eine Lösung gefunden. Gibt es Probleme, was die Ausbildungsverbünde angeht? Das schauen wir uns genau an. Braucht es Ausbildungsverbünde? Sicherlich, es gibt auch schon welche. Wie ist es mit der Pädiatrie? Haben wir da in Rheinland-Pfalz gute Lösungen gefunden? Ja, mit den eigenen Möglichkeiten, die wir haben, das landesgesetzgeberisch und bezogen auf unsere Landesverordnungen zu organisieren, haben wir Möglichkeiten gefunden, etwa dadurch, dass man auch bei einer Hebamme eine Station machen kann. Das sind pragmatische Lösungen. Wir haben sie in Rheinland-Pfalz gesucht und gefunden. Haben wir noch Nachholbedarf, was Berufsorientierung angeht? Ja, natürlich haben wir den. Den haben wir in ganz Deutschland, und den haben wir eigentlich für alle Bereiche, die im Bereich der dualen Ausbildung und der gesundheitsbezogenen und der Pflegeausbildung vorhanden sind. Das ist doch völlig klar. Hatten wir es schwer in der Pandemie? Ja, natürlich. Wer hat es denn leicht gehabt in der Pandemie, was die Berufsorientierung angeht? Liebe Frau Kollegin Dr. Hubig, das war an den Schulen nicht anders, das war bei den Berufsinformationsmessen nicht anders, und trotzdem ist es gelungen, auch sehr stark netzgestützt tatsächliche Berufsorientierung auf den Weg zu bringen. Ich kann jetzt noch einmal die Zahl 126 nennen. Jetzt habe ich es getan. 126 mehr als im ersten Jahr haben die Ausbildung angetreten. Ist es ein Punkt, wie viele dann tatsächlich in der Ausbildung bleiben? Ja. Ist es ein Punkt, wie viele dann tatsächlich im Beruf bleiben? Ein entscheidender Punkt. Was machen wir? Wir begleiten diejenigen, die die Ausbildung engagiert vor Ort umsetzen, sehr eng. Was müssen wir gemeinsam machen? Wir müssen auch die Arbeitsbedingungen verbessern. Lieber Herr Wäschenbach, wer zum Thema „Pflege“ spricht, aber zum Thema „Allgemeingültiger Tarifvertrag“ schweigt, der hat doch zumindest eine Möglichkeit ausgelassen, über die Pflege insgesamt zu sprechen. Lieber Herr Wäschenbach, an dieser Stelle noch einmal in Erinnerung an die Auseinandersetzung, an die Diskussion, die wir hatten im Sozialpolitischen Ausschuss, als ich beklagt habe, dass Anfang des Jahres ein Flächentarifvertrag Pflege nicht zustande gekommen ist. Die Vorbereitungen waren getroffen, selbst in der Bundesregierung. Ich möchte ausdrücklich lobend erwähnen, in der Bundesregierung waren die CDU- und die SPD-Seite gemeinsam unterwegs. Die Vorbereitungen waren vorangebracht, und dann ist es an einigen Arbeitgebern gescheitert. Als wir dann im Sozialpolitischen Ausschuss in Rheinland-Pfalz über das Thema gesprochen haben und ich gedacht habe, wir sind uns auch im Sozialausschuss einig, kam ausgerechnet aus der CDU-Landtagsfraktion der Hinweis, so schlimm ist es doch gar nicht, dass es mit dem Tarifvertrag nicht geklappt hat. Ich fand das merkwürdig, und ich möchte noch einmal betonen, wir brauchen nicht nur eine gute Ausbildung, nein, meine Damen und Herren, wir brauchen auch gute Arbeitsbedingungen, und die entstehen vor allem in der Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und nicht im rheinland-pfälzischen Landtag. Wir wollen die Sozialpartner dabei unterstützen, dass sie Tarifrecht auch für die Pflege insgesamt bekommen, meine Damen und Herren. Ich hoffe, dass wir uns an der Stelle einig sind. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Ich möchte einen weiteren Punkt ansprechen. Wenn wir jetzt die Generalistik haben, dann heißt das, wir bilden Menschen auf einem hohen, auf einem sehr hohen Niveau aus. Dazu kommt die Akademisierung. Wir haben in RheinlandPfalz die Plätze organisiert, wir haben die Zugänge niedrig gestaltet. Aber es bedeutet auch, dass diejenigen, die das können, was wir ihnen jetzt beibringen, es tatsächlich auch umsetzen dürfen. Darum sage ich, eine nächste politische Forderung, die wir brauchen, ist der zunehmende Wegfall der Sektorengrenzen im Bereich des Gesundheitswesens. Da bilden wir junge Menschen aus, die richtig viel können, aber manchmal ganz wenig dürfen. Das, meine Damen und Herren, wird irgendwann nicht mehr zusammenpassen, und es hat auch eine Auswirkung auf die Attraktivität des Berufs. Deshalb freue ich mich, dass wir über diese und andere Fragen sicherlich noch das eine oder andere Mal im rheinland-pfälzischen Landtag diskutieren dürfen. In diesem Sinne, vielen Dank für die Gelegenheit. Danke schön, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben, noch einmal darauf hinzuweisen, dass wir gut in die Generalistik eingestiegen sind. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)