landtag-rlp.de ↗

Matthias Lammert

11.11.2021 Sitzungen 18/10

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir kämen jetzt zur Abstimmung über den Antrag. (Abg. Damian Lohr, AfD: Wir beantragen Ausschussüberweisung an den Wissenschaftsausschuss!) Okay, es ist Ausschussüberweisung an den Wissenschaftsausschuss beantragt. Darüber ist zunächst abzustimmen. Wer für die Überweisung ist, den darf ich um das Handzeichen bitten! – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER gegen die Stimmen der AfD nicht stattgegeben. Wir kommen jetzt zur unmittelbaren Abstimmung über den Antrag – Drucksache 18/1491 –. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den darf ich um das Handzeichen bitten! – Danke schön. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Vielen Dank. Wir kommen zu Punkt 9 der Tagesordnung: Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER – Entschließung – – Drucksache 18/1480 – Es besteht eine Grundredezeit von 5 Minuten. Die AfD hat eine zusätzliche Grundredezeit von 1,5 Minuten, das heißt 6,5 Minuten. Zur Begründung des Antrags darf ich den Abgeordneten der FREIEN WÄHLER, Herrn Wefelscheid, bitten.

Protokoll ↗