Gordon Schnieder

Ihr wart gar nicht dabei!) Ihr Haus war, das immer mit zwei Füßen auf der Bremse gestanden hat. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) – Das will ich gar nicht sagen, aber es geht um einen anderen Punkt. Dann wurde heute der Eindruck vermittelt, als wäre das das einzige Finanzierungsinstrument rund um die Deutsche Bahn und die Gelder, die bei uns in Rheinland-Pfalz ankommen. Es gibt zig andere. Es gibt die DB-Stationsoffensive, und für die Elektrifizierung gibt es einen extra Topf. Das hier ist eine Maßnahme von vielen. Man muss das noch einmal korrigieren; denn Sie haben den Eindruck erweckt, als sei das eine Maßnahme, und das war es. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Der zweite Punkt ist, das ist ein 10-Jahres-Programm, und Sie wollen alles nach einem Jahr umgesetzt haben. Dann frage ich Sie: Was ist denn das für eine Realität? Wie machen Sie denn eine seriöse Verkehrspolitik? (Zurufe von der CDU) Das ist ein Zukunftsplan für die nächsten Jahre, und Planungsprozesse – das sollten Sie am besten wissen – dauern nun einmal eine gewisse Zeit und können nicht innerhalb von einem Jahr abgewickelt werden. (Beifall bei der SPD, vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der FDP – Zuruf von der CDU: Das ist eine Aktuelle Debatte! –