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Hendrik Hering

10.11.2021 Sitzungen 18/9

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zur 9. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Steven Wink und Dr. Matthias Reuber. Herr Wink wird die Redeliste führen. Entschuldigt fehlen heute die Abgeordnete Beilstein, der Abgeordnete Ludwig, die Abgeordnete Nieland und die Abgeordnete Schellhammer sowie seitens der Landesregierung Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Staatsministerin Ahnen, Staatsminister Mertin und Staatsministerin Spiegel sowie die Staatssekretäre Becht und Frau Raab. Dann hatte Helge Schwab am 20. Oktober seinen 50. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause – Unruhe im Hause) Zum Hygienekonzept: Entsprechend der Beratungen im Ältestenrat befinden sich im Plenarsaal nur immunisierte bzw. negativ getestete Personen. Nachdem bekannt ist, dass sich die nicht immunisierten Personen im Plenarsaal im einstelligen Bereich bewegen werden, ist möglich, was Sie alle schon getan haben, dass Sie nämlich am Platz keine Maske tragen müssen. Ich bitte Sie aber, eine Maske zu tragen, während Sie sich im Plenarsaal bewegen. Ferner darf ich darauf hinweisen, dass die Auftaktveranstaltung zur diesjährigen Grippeschutzimpfung wieder am Rande der Plenarsitzung stattfindet. Die Abgeordneten sind herzlich eingeladen, sich am morgigen Donnerstag ab 13 Uhr im Foyer des Deutschhauses gegen die Grippe impfen zu lassen. Ich darf weiterhin nochmals darauf hinweisen, dass im Deutschhaus an verschiedenen Stellen Erste-Hilfe-Ausstattung vorhanden ist. In der Lobby, hinter Ihnen im Foyer, im Erste-Hilfe-Raum vor dem Saal 7 und in der Pforte befinden sich Defibrillatoren, Notfallrucksäcke, Evakuierungsstühle und Erste-Hilfe-Kästen. Dankenswerterweise haben uns die Ärzte unter uns Abgeordneten beraten, wie eine sachgemäße Ausstattung zu sein hat. Wir kommen zur Feststellung der Tagesordnung. Es gibt keine Anregungen und Widersprüche. Damit ist die Tagesordnung festgestellt. Vielen Dank. Wir beginnen mit der Tagesordnung: Punkt 1 AKTUELLE DEBATTE Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/1525 – Für die antragstellende Fraktion spricht die Abgeordnete – – (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dr. Heidbreder!) – – Frau Dr. Heidbreder. (Abg. Michael Frisch, AfD: Das hätte ich jetzt sogar gewusst!)

Protokoll ↗