Clemens Hoch

. 46 Verabscheuungswürdige Tat in Idar-Oberstein – Radikalisierung der Querdenker-Szene? auf Antrag der Fraktion der SPD Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021“ (Aufbauhilfe-Sondervermögensgesetz – AufbhSVLG) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/1096 – Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/1096 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung. 73 Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 (Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/1097 – Zweite Beratung dazu: Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/1173 – Gemeinsam für die Flutgebiete: Für einen schnellen und zukunftsfähigen Wiederaufbau Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache 18/1173 –. 73 Einstimmige Annahme der Artikel 1 bis 7 des Gesetzentwurfs Mehrheitliche Annahme des Artikels 8 des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/1097 – in zweiter Beratung. 74 Einstimmige Annahme der Artikel 9 und 10 des Gesetzentwurfs Einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/1097 – in der Schlussabstimmung. 74 Mehrheitliche Ablehnung des Entschließungsantrags – Drucksache 18/1172 –. 74 Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2019 Antrag der Landesregierung – Drucksachen 17/14083/14641 – Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2019 Antrag des Rechnungshofs – Drucksache 17/14107 – Jahresbericht 2021 Unterrichtung durch den Rechnungshof – Drucksache 17/14400 – Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2021 des Rechnungshofs (Drucksache 17/14400) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2018 (Drucksache 17/14372) – Drucksache 17/15003 – dazu: Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Einstimmige Annahme der Nr. I 1 bis 3 und 5 der Beschlussempfehlung – Drucksache 18/1075 –. 93 Mehrheitliche Annahme der Nr. I 4 der Beschlussempfehlung Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen Antrag der Fraktion der CDU Mehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/68 –. 112 Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbständige im Pandemiefall Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Mehrheitliche Ablehnung des Antrags der Fraktion der CDU auf Ausschussüberweisung. 126 Mehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/532 –. 126 Einzelhandel stärken, Innenstadtentwicklung fördern, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen Antrag der Fraktion der AfD Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, LandwirtMehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/600 –. 141 Klimaschutzkommission einrichten – Klimaziele prüfen – Klima schützen Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER Anne Spiegel, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mehrheitliche Ablehnung des Antrags der Fraktion der CDU auf Ausschussüberweisung. 156 Mehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/466 –. 156 Rechtssicherheit für von Lehrern eingerichtete Chat-Gruppen Antrag der Fraktion der AfD Rücknahme des Antrags – Drucksache 18/1105 – durch die antragstellende Fraktion gemäß § 69 Abs. 2 Satz 1 Vorl. GOLT. 156 Innenstädte nicht noch länger im Stich lassen – Aufholjagd mit verkaufsoffenen Sonntagen und LEAP-Pilotprojekten endlich kraftvoll starten Antrag der Fraktion der CDU Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, TransformaMehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/598 –. 173 60 Jahre Mauerbau – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern des SED-Unrechtsstaates Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD Tagesordnungspunkt mit Besprechung erledigt. 185 Präsidium: Präsident Hendrik Hering, Vizepräsident Matthias Lammert, Vizepräsidentin Astrid Schmitt. Anwesenheit Regierungstisch: Malu Dreyer, Ministerpräsidentin; Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, Katharina Binz, Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration, Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung, Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport, Herbert Mertin, Minister der Justiz, Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Anne Spiegel, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität; Fabian Kirsch, Staatssekretär. Entschuldigt: Abg. Josef Philip Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Andy Becht, Staatssekretär, Fedor Ruhose, Staatssekretär. 8. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 23. September 2021 Beginn der Sitzung: 9.30 Uhr