Dr. Jan Bollinger

Manchmal liegt es auch am Empfänger!) – Ich kann Ihnen leider folgen, so anstrengend wie das für uns alle ist. Sie fragen: Was folgt denn aus unserem Wunsch, den afghanischen Frauen zu helfen? (Abg. Michael Frisch, AfD: Ja, ganz konkret!) Sie antworten aber mit keinem Wort darauf, was eigentlich aus diesem „Uns ist das Schicksal der Frauen dort nicht egal“ folgt. (Abg. Michael Frisch, AfD: Habe ich doch gerade gesagt!) – Nein. Sie haben zum Beispiel in einer Presseerklärung vorgeschlagen, (Abg. Michael Frisch, AfD: Es sind Sie, die nichts dazu gesagt haben!) dass wir mit den Taliban vor Ort reden sollen. Sie glauben wirklich, dass das jetzt im Moment der richtige Weg ist, um den afghanischen Frauen zu helfen? (Zurufe von der AfD) Ganz im Ernst: Sie haben überhaupt keine Idee, was Sie vorhaben, und Sie wollen auch überhaupt nicht helfen. Das ist alles nur Gerede. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Es geht Ihnen nur darum, zu verhindern, dass das, wovor Sie unglaublich Angst haben, irgendwie über Sie kommen könnte, und das heißt Zuwanderung und Einwanderung. (Abg. Michael Frisch, AfD: Jetzt gehen Sie schon wieder auf die persönliche Ebene!) Damit fremdeln Sie. (Abg. Michael Frisch, AfD: Argumentieren Sie doch mal!) Sie haben ganz tolle Ideen. Sie haben sogar die Air Base Ramstein zum Drittstaat erklärt. Das ist deutsches Territorium, da gilt deutsches – – – (Widerspruch von der AfD) – Doch, in Ihrer Pressemitteilung haben Sie vorgeschlagen, wir sollten das so behandeln. Das ist aber überhaupt nicht möglich. Auf diesem Boden gilt deutsches Recht. Das ist kein exterritoriales Gelände. Nein, nein, Herr Frisch, es geht bei Ihnen immer nur um eine Sache. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Sie möchten die Ängste vor Zuwanderung schüren, und dabei ist Ihnen alles recht. Ich habe dieses Zitat aus der RHEINPFALZ nicht ohne Grund vorgelesen. Es entlarvt, dass Sie auf nichts gründen können. Sie haben keine Idee, Sie haben keine Visionen für dieses Land. Das Einzige, mit dem Sie arbeiten können, ist Angst. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Das ist einfach zu wenig, und das sehen Sie auch in den aktuellen Umfragen. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD)