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Horst Gies

CDU 31.08.2021 Sitzungen 18/6

Was gäben wir darum, wenn wir heute die Zeit um sieben Wochen zurückdrehen könnten? Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf auch an dieser Stelle sagen: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, besonders aus dem Kreis Ahrweiler und von der Ahr! Wir haben von den verschiedenen Vorrednern gehört – so ist es auch –, dass uns unermessliches Leid, Tod und Zerstörung im Ahrtal ereilt haben. Ich werde nie vergessen, dass ich an diesem Tag von hier aus nach Ahrweiler zurückgefahren bin und auf einmal abends das Licht ausging. Es wurde dunkel. Es waren Geräusche zu hören, die man zunächst nicht zuordnen konnte. Ich weiß nicht, ob Sie sich vorstellen können, im 21. Jahrhundert zwölf bis 14 Tage – manche noch bis heute – ohne Strom, Wasser und Gas, also Heizund Kochmöglichkeiten, im Haus zu sitzen. Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass so etwas in der Bundesrepublik Deutschland passiert. Ich hätte nie für möglich gehalten, dass uns solch ein unermessliches Leid ereilen kann. Sie haben die Zahlen gehört. Das eine sind die Zahlen: 133 Tote, die immer noch Vermissten und fast 800 Verletzte. Ich kannte fast 50 der Verstorbenen: Bekannte, Nachbarn, Freunde und Kinder von Bekannten. Ich kannte auch die Lehrerin. Ich war am Montag noch bei ihr in der Schule. Es wurde noch ein Preis des Landes übergeben. Das war drei Tage zuvor. Ich glaube, Sie merken, das steckt tief in mir. Es steckt nicht nur in mir, sondern auch in den 42.000 Geschädigten an der Ahr und den 17.000, die alles verloren haben. Als die Bundeskanzlerin da war, habe ich ihr gesagt, mein kompletter Wahlkreis 14, bis auf die Gemeinde Grafschaft, ist zerstört. Hinzu kommt aus dem Wahlkreis meiner Kollegin Petra Schneider die Stadt Sinzig, die mit 13 Verstorbenen im Lebenshilfehaus, auf deren Trauerfeier ich war, ebenfalls schwer betroffen ist. Es war eine bewegende Trauerfeier. Auch die Menschen habe ich zum Teil gekannt, weil ich oft in meiner Vertretungsfunktion dort zu Gast war. Wir haben zusammen gesungen und gefeiert. Es ist unvorstellbar, dass all diese Menschen aufgrund dieses Ereignisses, dieses Tsunamis, der uns überrollt hat, nicht mehr da sind. Sie wissen, es hat uns auch selbst getroffen. Wir werden am kommenden Freitag von meiner Schwägerin Abschied nehmen. Ich – wie viele andere – war bei den Menschen vor Ort und habe versucht, dort zu helfen, wo es ging, und dort zu organisieren, wo es nötig war. Ich sage ganz klar, ich habe dies sehr bewusst ohne Presse und Posten gemacht; denn die Katastrophenbilder, die um die Welt gegangen sind, waren schlimm genug. Wir hatten sie jeden Tag live vor Augen. Auch viele Kolleginnen und Kollegen aus dem Europaparlament, dem Bundestag und dem Landtag sind gekommen. Ich habe von allen erfahren müssen, dass sie die Bilder aus der Zeitung gesehen haben und die Bilder aus dem Fernsehen kennen. Wenn man aber vor Ort dort steht, ist deutlich geworden, wie unbegreiflich das Ganze ist. Ich muss ehrlich sagen, wenn ich die Bilder jetzt vor meinem geistigen Auge sehe, läuft es mir immer noch kalt den Rücken herunter. Ich denke immer, das kann doch nicht wahr sein. Es ist aber Realität. Ich will auch denen danken, die ab den ersten Stunden dabei waren, nämlich die Freiwilligen Feuerwehren, die DLRG, das Rote Kreuz, das THW, die Malteser, die Polizei und die Bundeswehr. Sie haben in dieser Nacht geholfen. Es war dunkel, und wir hatten keinen Strom. Dann gehen Sie erst einmal Kerzen suchen und anschließend Taschenlampen, wenn sie funktionieren. Sie sind völlig abgeschnitten. Wir haben die erste Zeit überhaupt nichts mitbekommen, weder was in der Zeitung stand, geschweige denn im Fernsehen berichtet wurde. Das Einzige, was wir noch hatten – so ging es vielen –, war ein kleines Radio meines Vaters, das er immer benutzt hat, um freitags Fußball im Fernsehen zu schauen und den Kommentar im Radio zu hören, wie es viele wohl machen. Das war unsere Kommunikation zur Außenwelt. Sehr viele Orte an der Ahr waren auch zunächst abgeschnitten. Dort kam niemand hin. Ich will denen Danke sagen, die ich als die Macher vor Ort bezeichne. Das sind die Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister. Das sind die, die das Heft des Handelns in die Hand genommen haben, weil sie es in die Hand nehmen mussten. Das sind die, die mit ihrem Team dafür gesorgt haben, dass geholfen wurde, und die geschaut haben, was wir zunächst regeln können und was wir vor Ort brauchen. Die, die dann zuerst auch da waren – sie wurden schon mehrfach erwähnt, oft genug auch in diesem Parlament von verschiedenen Seiten gescholten –, waren die Landwirte, die Lohnunternehmer, die Garten- und Landschaftsbauer. Genau sie haben uns zunächst einmal die Müllberge weggeschafft. Ich konnte das immer gut beobachten, weil da, wo ich wohne, ist eine Umgehungsstraße. Man hat diese dazu genutzt, um den Müll aus den Orten in dieser Umgehungsstraße abzuladen, von der einen Seite zur anderen, um ihn dann von der anderen wieder abzutransportieren. Wenn Sie heute die Zahl hören, 240.000 t Sperrmüll sind in dieser Nacht entstanden, dann war das eigentlich kein Sperrmüll. Das war unser Hab und Gut, das die Bürgerinnen und Bürger dort verloren haben. Das waren Erinnerungen, Möbelstücke und vieles andere. Ich erinnere mich an eine kleine Bronzefigur, die mein Sohn in der Flut gefunden hat, die wir gereinigt haben und die uns an diesen Abend erinnern und ein Leben lang begleiten wird. Es kam dann das große Aufräumen mit dem ersten Schock. Viele haben einfach nur funktioniert. Man stand zunächst einmal fassungslos davor. Viele von Ihnen haben es auch gesehen. Dann ging das Aufräumen los. Es ging auch das los, was Sie vielfach beschrieben haben: eine unglaubliche Hilfsbereitschaft, die wir aus der ganzen Bundesrepublik und auch aus den Nachbarländern erfahren durften. Wir waren schier sprachlos, woher die Leute überall kamen. Ich will nur erwähnen, dass am letzten Sonntag allein der Helfershuttle auf der Grafschaft 40.000 Helferinnen und Helfer vermittelt hat. Das ist sogar auf privater Basis nachher so verbessert worden, dass wir in der Lage waren, Helfer ganz gezielt einzusetzen und zu sagen, wir brauchen jetzt welche, die uns helfen, nach einer gewissen Zeit den Putz abzuschlagen. Sie kommen dann an und haben den Hilti-Hammer dabei. Sie haben Werkzeug dabei gehabt, das sie anschließend wieder abgegeben haben. Sie konnten Leute konkret anfragen, die auch im Weinberg geholfen haben, damit wir all das bewältigen können, was auf einmal auf uns zukam, und das zum großen Teil unter der Leitung derjenigen, die ich als die Macher vor Ort bezeichne, die gerade die Fäden in der Hand gehalten haben. Am Anfang gab es Reibungsverluste, auch mit dem Krisenstab, weil der schon Probleme damit hatte, die Strukturen vor Ort zu erkennen. Ich nehme als eine Lehre aus diesem Chaos mit, wir brauchen in allen Orten Ansprechpartner für Katastrophenfälle. Das wäre eines, was wir unbedingt umsetzen müssen und wo wir ansetzen müssen. Glauben Sie mir, wir haben Bilder gesehen, oder ich habe Bilder beschrieben bekommen, die uns zwangsläufig ein Leben lang begleiten werden. Das ist einfach so. Es ist schlimm, dass es so ist, aber wir können es nicht ändern. Wir müssen damit leben und umgehen. Sieben Wochen sind es morgen, sieben Wochen, in denen viel passiert ist und in denen viel aufgeräumt wurde. Ich will noch einmal diese horrende Zahl an Sperrmüll aufgreifen. Ich rede nur von Sperrmüll, von 240.000 t. Normalerweise fallen im Kreis Ahrweiler ganze 7.500 t im Jahr an. Wer gut im Rechnen ist, weiß, die Menge, die an einem Abend entstanden ist, wird sonst in etwa 30 Jahren im gesamten Kreis Ahrweiler abgefahren. Dann können Sie sich vorstellen, was es bedeutet, mit diesen Mengen und Massen fertig zu werden. Wir sind noch lange nicht am Ende. Jetzt kommt noch der ganze Bauschutt, und wir müssen noch die Schlämme entsprechend entsorgen, die nach wie vor unser Land überschwemmt haben. Sie haben es gesagt, es sind 40, 45 km Ahrstrecke, die rechts und links – je nachdem, wie viel Platz war – auf 500 m überschwemmt worden sind. Es ist für mich nach wie vor völlig unvorstellbar, wie das passieren konnte. Wenn ich die Stände sehe, die sich in manchen Tälern und Straßen abgezeichnet haben, wie hoch das Wasser stand, dann stehe ich immer noch fassungslos davor. Eines, was Sie angesprochen haben, ist natürlich ganz wichtig. Wir brauchen schnellstens ein Hochwasserschutzkonzept. Da läuft uns die Zeit weg. Wir wissen ja nicht, was noch kommt. Das gilt nicht nur für die Ahr, das gilt für gesamt Rheinland-Pfalz. Wir müssen daran arbeiten, wie wir das schnellstmöglich umsetzen können. Die Frage ist auch, inwiefern wir über Landesgrenzen hinweg arbeiten müssen; denn die 200 ml sind schließlich zunächst einmal in Nordrhein-Westfalen gefallen. Ich selbst habe noch den Regen gemessen – es hieß, es fallen 200 ml –, hatte selbst an beiden Tagen etwa 70 ml im Regenmesser und habe noch gedacht, wir haben vielleicht noch einmal Glück gehabt und es wird ja nicht ganz so viel. Weit gefehlt. Sie haben die Zahlen genannt. 62 Brücken sind zerstört worden. Die ganze Infrastruktur ist zumindest für den Kreis mit 3,7 Milliarden Euro angesetzt. Die komplette Ahrtalbahn ist zerstört. Wir können auf vielen Straßen überhaupt nicht mit normalen Bussen fahren. Also ÖPNV ist auch zum Teil nur mit Kleinbussen ein Thema, wenn man denn die Straßen noch hat. Ich will einmal Mayschoß nehmen: Sie waren komplett abgeschnitten und mussten erst einmal auf den Berg hinauf, um überhaupt nach Tagen erreichbar zu sein. Wir haben ganz viel Hilfe erfahren, auch ganz viel privat organisierte Hilfe, die dann kam und wofür wir unendlich dankbar sind. Ich will eines auch sagen, was mir letzte Woche ein älterer Herr sagte, das will ich hier frei und offen bekennen, der wörtlich zu mir sagte: Herr Gies, ich habe meinen Glauben an die Gesellschaft, an unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger und ganz besonders an die jungen Leute wiedergewonnen. – Er sagte: Wie die uns geholfen haben, sie waren sich für nichts zu schade. Jungs und junge Mädchen waren mit dabei, die mit angepackt haben, die die schweren Eimer geschleppt haben, über alle Generationen hinweg geholfen haben. – Ich glaube, das ist das, was uns in dieser Situation wirklich Kraft und Stärke gegeben hat. (Beifall im Hause) Die Infrastruktur ist etwas, was für uns ganz wichtig ist, was für jede Kommune wichtig ist. Ich habe auch gesagt, wir haben 17.000, die alles verloren haben. Wir haben 42.000 Geschädigte, und das in einem Landkreis von 130.000 Einwohnern, also über 30 % der Einwohnerinnen und Einwohner unseres Landkreises sind davon betroffen. Jetzt gilt es, Zeichen zu setzen. Ich habe schon das Hochwasserschutzkonzept erwähnt. Sie haben schon das Thema erkannt, der Winter steht vor der Tür. Wir haben im Moment einen kühlen Herbst. Es wird langsam frisch in den Wohnungen, ganz besonders in denen, in denen der Keller und die untere Etage mittlerweile einen Rohbaustatus erreicht haben. Hier brauchen wir ganz dringend Lösungen, und die Zeit läuft uns weg. Die Zeit läuft uns weg. Ich kann nur sagen, unterstützen Sie uns, sofern Sie dies können, zusammen mit den großen Energieversorgern, damit wir, nachdem wir diese Flutwelle erleben mussten, nicht noch im Winter in großen Teilen frieren müssen. Das wird ein ganz besonderes Problem in der Großen Kreisstadt, in Bad Neuenahr-Ahrweiler, werden, in der dieses Netz kaputt ist. Wer vor Ort war, hat mitbekommen, dass auf 6 km die Gasleitung zerstört ist: von Bad Bodendorf bis Bad Neuenahr. Das ist eine riesige Strecke; denn die Ahr hat alles mitgenommen, inklusive der Bahnlinie und all dem, was letztendlich in Flussnähe verlegt worden ist. Wenn Sie heute die Ahr sehen, stehe ich auch wieder fassungslos davor und muss sagen, das kannst Du doch gar nicht gewesen sein. Ich wohne mein Leben lang dort. Die Ahr, die wir so sehr lieben, wo ich als Kind angeln war, wo ich in der Leihwoch schwimmen gelernt habe, all das ist nicht mehr da. Das muss man auch erst einmal begreifen. Ich habe längst noch nicht alles gesehen, obwohl ich quasi von der Quelle bis zur Mündung in allen Orten war. Wir müssen auch Antworten darauf geben, was wir der jungen Familie sagen, die nach einem zwölfjährigen Verfahren zur Entwicklung eines Bebauungsplans mit allen möglichen Gutachten, die notwendig sind, 2018 dort gebaut hat und sich mit ihren zwei kleinen Mädchen aufs Dach flüchten musste. Mit denen habe ich am Samstag noch gesprochen, nicht mit den Mädchen, mit den Eltern. Sie haben mir erzählt, schräg gegenüber ist ein komplettes Haus samt Bodenplatte in deren Anwesenheit weggeschwommen. Mit den Nachbarn haben sie am Nachmittag noch Sandsäcke gefüllt. Die Tochter ist verschwunden. Die Mutter wird wohl nach wie vor noch vermisst. Der Vater soll überlebt haben. Das sind Erlebnisse, die einen ganz enorm mitnehmen. Wie gesagt, wenn man viele von den Getöteten kennt, dann tut das schon weh, und dann ist es schwer, damit umzugehen. Wir müssen auch fragen, wie wir weiter damit umgehen und wie wir politisch damit umgehen. Es sind damit ganz viele Fragen verbunden, die wir natürlich stellen, die die Leute mir stellen und sagen: Darf ich denn hier noch leben? Darf ich hier noch weiterbauen, und wenn ja, wie? Eines ist ganz wichtig, was immer wieder kommt, und da darf ich Sie alle nur um Ihre Mithilfe bitten: Was wir dringend brauchen, sind im Moment Bauingenieure und Gutachter. Es ist eine Unzahl von Häusern betroffen, die begutachtet werden müssen. Es gibt Häuser, die auch abgerissen werden müssen, weil sie eben so stark kontaminiert sind. Auch die müssen, bevor sie dies tun, bewertet werden. Ich bin sehr dankbar für das, was Bund und Länder auf den Weg gebracht haben. Die Antworten wollen wir natürlich schnell haben. Es geht alles nicht schnell genug. Ich kann nur zu gut verstehen, dass wir da auf Antworten warten; denn ganz viele haben keine Elementarschadenversicherung. Ich muss mich fragen, wenn ich als junge Familie ein Haus gebaut habe, es entsprechend finanziert habe, soll ich mein Leben lang dieses Haus abbezahlen müssen und habe doch nichts? Da ist aber eine Perspektive eröffnet worden. Diese Perspektive wird auch dankbar angenommen. Wir brauchen möglichst schnell Klarheit, Umsetzung und Gewissheit, wie es da weitergehen kann, verbunden, wie gesagt, damit, dass wir eine Bewertung des Schadens haben und das Geld möglichst schnell fließen muss. Ich glaube, das ist eine Selbstverständlichkeit. Ich gehe einmal davon aus, dass das ganz sicher kein Lippenbekenntnis am heutigen Tag ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt können wir gemeinsam beweisen, was es heißt, unbürokratische und praxisnahe Lösungen zu finden. Jetzt wird es sich in dieser Krise beweisen. Hier ist der gute Willen von allen Seiten bekundet worden. Jetzt müssen wir auch zeigen, wie wir dies umsetzen können. Ebenso müssen wir beantworten, wie es mit den sieben Schulen weitergeht, die zerstört worden sind. 5.500 Schüler sind vorübergehend woanders untergebracht. All das sind Dinge, die auch schnell umgesetzt werden müssen und wurden. Ich darf an der Stelle auch den Kolleginnen und Kollegen in der Kreisverwaltung ein Dankeschön sagen. Sie haben mit den Ämtern, mit den Behörden vor Ort, auf die Beine gestellt, dass das überhaupt möglich ist, mit den Problemen, die trotzdem noch bleiben; denn zum Teil wusste man gar nicht, wo die Schülerinnen und Schüler mit ihren Eltern und Familien jetzt hingezogen sind und wo sie jetzt eigentlich leben. Manch einer von Ihnen war in Dernau und hat erleben müssen, dass gerade dieser Ort wie viele andere – wie Rech, wie Mayschoß und ganz viele Orte die Ahr hinauf bis in die Kreisstadt – massiv betroffen ist und Wohnungen eben nicht mehr bewohnbar waren und nach wie vor sind und wir Alternativen finden müssen. Wir wollen wiederaufbauen, das ist das Entscheidende; denn es gibt ganz viel Zusammenhalt. Es gibt ganz viel, was wir wieder aufbauen wollen, und deshalb auch die Zukunftskonferenz als wichtiges Signal mit denjenigen, die wir hier alle zusammenbringen wollen. Das ist der Auftakt. Darauf müssen wir aufbauen. Wir bauen unser Ahrtal gemeinsam wieder auf. Das Entscheidende ist, mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern, mit uns vor Ort zusammen. Das ist unsere Heimat, die wir wieder aufbauen wollen. Dafür brauchen wir jede Unterstützung, die wir bekommen wollen. Wir werden und wir wollen unser Ahrtal wiederaufbauen. (Beifall im Hause) Wir haben bei aller Trauer, die wir zu bewältigen haben, ich glaube, das darf ich sagen, auch eine Verpflichtung. Eine Verpflichtung denjenigen gegenüber, die dieses Ahrtal zu dem gemacht haben, was es bis zum 14. oder 15. Juli war: unsere Heimat, unser Zuhause, für viele von uns das Paradies, auch für mich. Das will ich wieder mit aufbauen. Danke. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und spenden anhaltend Beifall)

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