Stephan Wefelscheid

Frau Präsidentin, erlauben Sie mir die Anmerkung, die Partei heißt FREIE WÄHLER. Der Punkt ist, wir sind zwar eine Familie, aber das wäre so, als würden Sie Herrn Baldauf unter dem Titel „CSU“ ans Rednerpult bitten. (Abg. Marco Weber, FDP: Ui!) Ich meine, das ist dann auch eine Parteienfamilie, das wird ihn vielleicht nicht stören. Ich glaube aber, insgesamt betrachtet sollte man darauf achten. Danke. An Herrn Weber gerichtet, der sich gerade freut. Herr Weber, ich glaube Sie sollten einmal bilateral mit Herrn Streit klären, was da in der Eifel passiert oder nicht passiert ist. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Ich kann allerdings aus Koblenzer Sicht sprechen. Ich bin dafür bekannt, hart anzugreifen, aber auch zuzugestehen, wenn Dinge gut laufen. Herr Minister Lewentz, ich muss wirklich sagen, was das Land in den letzten Jahren im Hochwasserschutz in Koblenz getan hat, ist aller Ehren wert. Das muss man wirklich sagen und anerkennen. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ja, das ist so, das kann man auch mal sagen. Frau Spiegel, auch an Sie gerichtet, ich habe Ihre Rede aufmerksam verfolgt. Das, was Sie gesagt haben, kann ich dem Grunde nach zeichnen. Gleichwohl noch einmal meine dringende Bitte, Herr Dr. Streit hat es eben ausgeführt. Ich glaube, wir leben in einer Phase, in der wir die Konzeption des Regenwasserauffangbeckens neu denken müssen, weil die Wetterereignisse, die Kapriolen zugenommen haben. Herr Lewentz, wir haben es jetzt gesehen, Ehrenbreitstein ist regelrecht abgesoffen. Da helfen auch alle Vorkehrungen unten nichts, wenn das Wasser von oben kommt. Das ist der Punkt, an den ich Sie bitte, bei Ihren Planungen zu denken. Sie haben eben angesprochen, die Kommunen sollen dann die Träger der Vorhaben sein. 90 % Förderung, das ist aller Ehren wert. Gleichwohl gibt es auch Gebiete, die sagen wir mal nicht vom kommunalen Planungsgebiet betroffen sind, und da setzt das Land eben an. Es wäre schon mein Petitum, in der Planung daran zu denken, dass an den Tälern von Rhein und Mosel oben Vorkehrungen in der Planung vorgesehen werden. Dabei können wir auch aufnehmen, was der Kollege Zehfuß eben sagte. Wir brauchen dieses Wasser künftig, ob es die Wälder – fragen Sie die Forstwirte – oder die Landwirte sind. Das wäre meine Anregung an Sie. Vielleicht könnten Sie das in die weitere Planung mitnehmen. Danke schön. (Beifall der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Marco Weber, FDP)