Stephan Wefelscheid
Herr Kollege Oster, ich will es vielleicht noch einmal in kurzen Worten zusammenfassen. Die Arbeitgeber können nur vernünftige Tarifverhandlungen führen, wenn sie auch wissen, welche Verfügungsmasse sie haben. Da liegt das Problem bei dem Nahverkehrsgesetz und den vorhin diskutierten Punkten. Die warten einfach auf ihr Geld. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Falsch!) Solange die Zusage bezüglich der Höhe nicht kommt, können sie nicht kalkulieren. Da liegt das Problem. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und vereinzelt bei der CDU) Die arme Frau Spiegel hat es jetzt geerbt und muss diesen Erbhof irgendwie abarbeiten. Ich habe es schon einmal gesagt, Sie sind nicht zu beneiden. (Heiterkeit des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –
