Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Baldauf, zunächst einmal begrüßen wir Ihr Angebot, das Sie gemacht haben, und Ihre Ankündigung sehr; denn es zeigt noch einmal, wie wichtig heute Nachmittag diese Aktuelle Debatte gewesen ist, dass wir uns als demokratische Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag intensiv mit der Thematik auseinandersetzen. Ich werde selbst am Montag auf Sommerreise durch das ganze Land Rheinland-Pfalz gehen, und dabei wird auch genau dieses Thema, nämlich die Stärkung der Demokratie, die Stärkung des Ehrenamts und des Engagements unserer Menschen in Rheinland-Pfalz im Fokus stehen, und auch dort werden wir dieses mit aufgreifen und thematisieren. Von daher freuen wir uns auf Ihre Initiative und werden uns damit sicherlich konstruktiv auseinandersetzen. (Beifall der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER) An dieser Stelle ist mir wichtig – dafür bin ich den Kolleginnen und Kollegen der fünf demokratischen Fraktionen sehr dankbar –, dass wir uns wirklich einig gezeigt haben, dass wir im Schulterschluss sind gegen das, was wir von rechts erlebt haben vonseiten der AfD; denn, sehr geehrter Herr Frisch, das, was Sie heute aufgeführt haben, war absolut vorhersehbar. Das war nichts Neues. (Abg. Michael Frisch, AfD: Danke, ebenfalls!) Ihre Aussagen passen ganz genau in das gängige Muster der Rechtspopulisten. Sie gebären sich hier als Opfer. (Abg. Michael Frisch, AfD: „Sie gebären sich!“ –